Ok

En poursuivant votre navigation sur ce site, vous acceptez l'utilisation de cookies. Ces derniers assurent le bon fonctionnement de nos services. En savoir plus.

lundi, 13 octobre 2014

Obama will Krieg

Obama will Krieg

von Johannes Schüller

Ex: http://www.blauenarzisse.de

Obama will Krieg
 

Der Schweizer Historiker Dr. Daniele Ganser ist ein international renommierter Energie– und Friedensforscher. Ein Gespräch zu den Ursachen des Ukraine-​Konflikts, Syrien, Erdöl-​Beutezügen und NATO-​Geheimarmeen.

Der 1972 in Lugano geborene Historiker sowie Energie– und Friedensforscher unterrichtet unter an der Universität St. Gallen und der Universität Basel. Außerdem leitet Ganser das „Swiss Institute for Peace and Energy Research“ (SIPER). 2001 bis 2003 war er Senior Researcher beim renommierten, wirtschaftsliberalen Think Tank „Avenir Suisse“ in Zürich. International bekannt wurde er 2008 mit seiner Dissertation zu NATO-​Geheimarmeen, die in zehn Sprachen übersetzt wurde. 2012 veröffentlichte Ganser das Buch Europa im Erdölrausch: Die Folgen einer gefährlichen Abhängigkeit.

Blaue​Narzisse​.de: Im Zusammenhang mit der ukrainischen Krise wird von einem großangelegten, vor allem geopolitisch motivierten Konflikt gesprochen. Dabei bleibt gerne unerwähnt, dass es zum Beispiel vor der Krim reiche Ressourcen an Erdöl und Erdgas gibt. Geht es hier nicht in erster Linie um Ressourcen?

Daniele Ganser: Die Vorkommen von Erdöl und Erdgas vor der Krim sind nicht sehr groß. Aber ich denke, dass es bei jedem Krieg nicht um Menschenrechte, sondern um Geostrategie und Ressourcen geht. Das war 2003 im Irak der Fall, 2011 in Libyen und jetzt 2014 in der Ukraine. Die Vorkommen von Erdöl und Erdgas in Russland sind riesig. Die Russen produzieren jeden Tag zehn Millionen Fass Erdöl, zusammen mit den Saudis sind sie Spitzenproduzenten. Auch beim Erdgas sind die Russen dominant. Sie produzieren nach den USA am zweithäufigsten Erdgas.

Die NATO möchte Russland immer mehr umzingeln und setzt dies auch um. Sie hat sich in den letzten 25 Jahren stets ausgedehnt, obschon die USA dem damaligen Staatspräsidenten der Sowjetunion, Michail Gorbatschow, nach dem Fall der Berliner Mauer versprochen hatten, das werde nicht der Fall sein. Nun hat die NATO ihre Versprechen gebrochen. Wer die NATO-​Osterweiterung auf einer Karte anschaut, sieht das sofort (siehe Infografik, weitere Karten hier, die Red.).ganser karte

Die Russen reagieren nun damit, dass sie von der neuen ukrainischen Regierung des Staatspräsidenten Petro Poroschenko, die durch einen illegalen Putsch an die Macht gekommen ist, höhere Gaspreise verlangen. Wir sehen also eine Konfrontation von NATO und Gazprom.

Während des Kalten Krieges sollen NATO-​Geheimarmeen unter anderem in Italien aus machtstrategischen Gründen in Italien eine „Politik der Spannung“ verfolgt haben. Mittel zum Zweck seien unter anderem Terroranschläge gewesen. Hat sich diese Strategie nun verändert?

Man kann auch heute noch die Strategie der Spannung beobachten. Diese Strategie ist also nicht einfach verschwunden. Nur ist es eben sehr schwer herauszufiltern, welche Akteure hinter den Bomben und Schießereien stehen. Nehmen Sie konkret den Sturz von Viktor Janukowitsch in der Ukraine im Februar 2014. Das war allem Anschein nach ein illegaler Putsch. Wir wissen nicht, wer die Scharfschützen waren, die auf dem Maidan sowohl Polizisten wie auch Demonstranten töteten und das Chaos auslösten. Das sieht genau nach einer Strategie der Spannung aus.

Nicht, dass Janukowitsch eine weiße Weste hätte. Er war ein korrupter Oligarch, der sich bereichert hatte. Aber das ist nicht der Punkt. Auch sein Nachfolger, Poroschenko, scheint ein korrupter Oligarch zu sein, der sich nicht um die armen Leute bemüht. Der Unterschied zwischen beiden ist vielmehr, dass der gestürzte Janukowitsch ein Freund Moskaus war und die Ukraine aus der NATO halten wollte. Poroschenko dagegen ist ein Washington-​Freund, der die Ukraine in das westliche Bündnis führen will.

Gibt es historische Vorbilder für diese „Strategie der Spannung“?

Ich habe den Sturz der Regierung des iranischen Premierminister Mohammad Mossadegh 1953 und den Sturz von Präsident Salvador Allende in Chile 1973 untersucht: In beiden Fällen hat die US-​amerikanische CIA die Finger im Spiel gehabt, im Iran auch der britische MI6. Die britischen und amerikanischen Geheimdienste haben damals die Strategie der Spannung eingesetzt. CIA-​Agenten haben sich als Kommunisten verkleidet und in Teheran Bomben in die Häuser von Muslimen geworfen, das hat das Land schnell ins Chaos gestürzt. Ob das nun 2014 in der Ukraine wieder gleich läuft? Schon möglich. Aber es ist nicht klar. Es gibt noch zu viel Nebel. Es braucht wohl noch etwas Zeit, bis dieser Regierungssturz geklärt ist.

Sie sprechen unter anderem auch von „Erdöl-​Beutezügen“. Würden Sie das auch bei den Operationen der IS sagen? Immerhin sollen die Terroristen erbeutetes Öl an die Türkei und die EU verkauft haben.

Die IS liefert nun den Vorwand, warum die USA auch Syrien bombardieren will. Das ist eigentlich illegal, kein Land darf ein anderes Land bombardieren. Obama hat kein Mandat des UN-​Sicherheitsrats. Aber wie schon die ABC-​Waffen von Saddam Hussein, die sich später als Lüge herausgestellt haben, liefert IS mit grausamer Brutalität einen Schock. Diesen Schock benutzt die Kriegspropaganda, um mehr Gewalt und mehr Bomben zu legitimieren. Obama behauptet, er könne durch Gewalt die Gewalt auslöschen oder zumindest eindämmen. Aber das wird ihm nicht gelingen. Auch Bush ist es nicht gelungen. Es war wohl auch nie das Ziel. Die NATO hat bereits in Afghanistan und Libyen ein Desaster hinterlassen.

Warum ausgerechnet nun Syrien? Will die NATO die Menschenrechte gegen Staatspräsident Baschar al-​Assad verteidigen?

Es geht nicht um Menschenrechte. Die USA wollen Assad stürzen. Das ist zwar illegal, aber diesen Plan verfolgen sie schon seit 2011. Damals geschah das vor allem durch Unterstützung von diversen muslimischen Gruppen mit Waffen und Training. Das hat nichts gebracht. Nun greifen sie Syrien mit Bomben an. Auch das ist illegal, weil Obama kein Mandat des UN-​Sicherheitsrats hat.

Was passiert mit diesen Konflikten, im Falle, dass das sogenannte „Peak Oil” erreicht wird? Rücken andere Ressourcen in den Vordergrund?

Peak Oil meint das Fördermaximum von Erdöl. Das ist ein sehr reales Problem, das uns noch lange beschäftigen wird. Weltweit benötigen wir 90 Millionen Fass Erdöl pro Tag, das sind täglich 45 Supertanker. Wir sind also stark erdölsüchtig. Um ganz ehrlich zu sein: Dies ist eine Diskussion unter Süchtigen. Auch ich brauche Erdöl. Und auch Sie brauchen Erdöl. Und auch die Leser dieses Interviews. Es gibt die Hoffnung, dass wir dank der Energiewende und mit erneuerbaren Energien aus dieser Erdölsucht rauskommen, aber das braucht Zeit, Geld und Kraft. Inzwischen beobachten wir, dass in verschiedenen Ländern die Erdölförderung einbricht, die Briten und die Norweger haben den Peak Oil erreicht, die Förderung fällt dort. Auch in Indonesien und in Mexiko ist das bereits der Fall.

Und in den USA?

Die USA haben beim konventionellen Erdöl schon 1970 den Peak Oil erreicht. Danach sank die Förderung. Derzeit können die USA dank Fracking die Erdölförderung erhöhen, aber sie verschmutzen damit das Grundwasser, was nicht klug ist. Denn Wasser ist eine ganz wichtige Ressource. Zudem brauchen die USA jeden Tag 19 Millionen Fass Erdöl und produzieren inklusive Fracking nur elf Millionen Fass. Sie werden also auch in Zukunft auf Erdölimporte angewiesen sein.

Der Kampf um Erdöl und Erdgas verschwindet nach dem Peak Oil nicht, sondern wird leider intensiver. Aber ich hoffe, dass sich dann auch immer mehr Menschen Gedanken über die Gewaltspirale machen werden. Das Pentagon hat ein Budget von 700 Milliarden Dollar, also zwei Milliarden Dollar pro Tag. Wenn man dieses Geld in die Energiewende fließen lassen würde, könnten wir die Erdölkriege in kurzer Zeit überwinden.

Wie sollen erneuerbare Energien, selbst wenn sie massiv subventioniert sind, je annähernd so viel Energie wie Erdöl und Erdgas bereitstellen? Bleibt da nicht nur eine großflächige Wachstumsrücknahme in den Industrieländern?

Es wird schwer, mit Wind und Sonne komplett Öl und Gas zu ersetzen, daher braucht es auch Effizienz und neue Strukturen, in welchen die lokale und nachhaltige Wirtschaft immer mehr Anteile gewinnt. Es geht also um einen Systemwechsel, um den Ausstieg aus dem fossilen und nuklearen Zeitalter. Ob das gelingt, bleibt offen.

Herr Ganser, vielen Dank für das Gespräch!

Anm. der Red.: Hier geht es zur Autorenseite und den Büchern von Ganser, hier zur Seite des SIPER.

Bild: In den Schweizer Alpen (Säntis) /​Foto: Marcel Roth

dimanche, 12 octobre 2014

Ahora revolución colorada en Hong-Kong

Medios chinos: EE.UU. exporta “revoluciones de colores” a Hong Kong

Las agencias de inteligencia estadounidenses están tratando de exportar la exitosa experiencia de las “revoluciones de colores” a Hong Kong, escribe la prensa china.

Según el periódico chino ‘Huanqiu Shibao’, citado por la agencia Itar-Tass, los líderes del movimiento de protesta Occupy Central, que desde el junio de este año organiza diversas acciones de masas con el objetivo de democratizar el sistema del poder en Hong Kong, participaron en seminarios en el centro Hong Kong-America Center (HKAC por sus siglas en inglés).El objetivo de esta organización sin fines de lucro consiste en “promover el entendimiento mutuo entre los chinos y los americanos”.Según ‘Huanqiu Shibao’, durante estos eventos, a los que asisten también los miembros del Consulado General de EE.UU., a los activistas estudiantiles les exigieron “promover cambios democráticos”, prometiendo apoyo de Washington, incluso la oportunidad de estudiar y vivir en Estados Unidos.

Durante los seminarios, algunos expertos internacionales les enseñaron tácticas de acciones de protesta y estrategias de negociación con las autoridades durante manifestaciones, acentuando las exigencias políticas a las que en ningún caso hay que renunciar.El director del HKAC, Morton Holbrook, nombrado para este cargo a finales del año pasado, es “un espía importante” que trabajó cerca de 30 años en las agencias de inteligencia de Estados Unidos. Como señala ‘Huanqiu Shibao’, Holbrooke, igual que el magnate Jimmy Lai, que financia a la oposición de Hong Kong, es cercano al exministro de Defensa estadounidense Paul Wolfowitz.”Uno tiene la impresión de que el Centro HKAC, fundado por Estados Unidos, está tratando de aplicar la experiencia de las ‘revoluciones de colores’ en Hong Kong con el fin de influir en la situación interna”, subraya el periódico chino.

Fuente: RT

Extraído de: Tribulaciones Metapolíticas

Stiglitz dresse l’état des lieux de la macroéconomie

Stiglitz dresse l’état des lieux de la macroéconomie

Ex: http://fortune.fdesouche.com
 
Dans le discours qu’il a récemment prononcé lors de la conférence tenue en l’honneur du Français Jean-Paul Fitoussi, Joseph Stiglitz (2014) débute par un constat sévère: qu’il s’agisse de la science ou de son objet, la macroéconomie ne se porte pas très bien.

Pourtant, en avril 2006, Anne Krueger, la directrice générale déléguée du FMI, affirmait que « l’économie mondiale a rarement été dans une meilleure forme ». De son côté, lorsqu’Olivier Blanchard (2008) se pencha sur « l’état de la macro » alors même que le marché du crédit subprime connaissait de fortes turbulences, il le jugea bon. Puis les pays avancés basculèrent dans la plus sévère crise économique depuis la Grande Dépression des années trente.

Non seulement les modèles standards n’ont pas prédit la Grande Récession, mais ils suggéraient tout simplement qu’un tel événement ne pouvait survenir. Dans le type d’économies dépeint par les modèles standards, les bulles n’existent pas ; l’approfondissement des marchés financiers est censée avoir dissolu les risques.

Pourtant, ces deux derniers siècles ont été marqués par une volatilité récurrente des prix d’actifs et du crédit. Même après que la bulle immobilière ait éclaté, les modèles standards n’ont pas prédit l’ensemble de ses répercussions. Ils n’ont pas plus prédit l’occurrence de la crise de la zone euro ou ses conséquences. Ils n’ont pas pu fournir de bons conseils aux autorités monétaires pour agir efficacement face à la déstabilisation des marchés financiers et à la détérioration de l’activité.
En effet, presqu’une décennie après l’éclatement de la bulle aux États-Unis, le chômage persiste à un niveau élevé dans les pays avancés. Puisque ce sont peu ou prou les mêmes responsables politiques qui sont en place et qu’ils travaillent toujours à partir des mêmes modèles, il n’est pas étonnant que la reprise soit si lente.

Les pertes totales en production aux États-Unis et en Europe suite à la récente crise financière mondiale s’élèvent à plusieurs milliers de milliards de dollars et les pays développés semblent incapables de les effacer.

Les défendeurs des modèles standards suggèrent qu’ils ne sont pas élaborés pour traiter des événements qui ne surviennent qu’une fois tous les siècles et qui seraient par nature imprévisibles ; par contre, ces mêmes modèles fonctionneraient bien en « temps normal ».

Stiglitz note pourtant que l’économie connaissait déjà de faibles performances avant qu’éclate la crise. En outre, la crise elle-même n’est pas qu’un simple accident indépendant du comportement des autorités publiques. Enfin, les bénéfices tirés des bonnes prédictions en périodes « normales » sont loin de compenser les échecs à prédire les profondes contractions.

Pour expliquer l’échec des autorités publiques à répondre à la Grande Récession, Stiglitz est amené à retracer tout un pan de l’histoire de la pensée macroéconomique. Il rappelle qu’avant Keynes les économistes partageaient la croyance que les marchés fonctionnaient, qu’ils étaient stables et efficiences.

Ils ne purent expliquer pourquoi la Grande Dépression avait été un événement aussi violent, mais ils ne cessèrent pourtant pas de préconiser une non-intervention de l’État au cours de celle-ci, affirmant que les marchés s’auto-corrigeaient. Keynes sut expliquer pourquoi le chômage persistait, pourquoi la politique monétaire était inefficace lors des fortes contractions de l’activité et pourquoi la politique budgétaire pouvait stimuler l’économie, via les effets multiplicateurs.

Après la guerre, les gouvernements américains adoptèrent des politiques keynésiennes et celles-ci fonctionnèrent. Mais au fur et à mesure que s’effaça le souvenir de la Grande Dépression, les partisans de la dérégulation des marchés surent mener une contre-attaque à partir des années soixante. La macroéconomie moderne est avant tout une tentative de réconciliation entre la macroéconomie keynésienne et la microéconomie.

Pour être exact, les économistes cherchèrent à adapter la macroéconomie au modèle microéconomique en vogue, précisément au moment où la microéconomie standard était l’objet de profondes remises en cause, notamment de la part des théories de l’information imparfaite, de la théorie des jeux et de l’économie comportementale.

joseph_stiglitz.jpgCes dernières décennies, la macroéconomie mainstream a fini par être dominée par deux « églises ». Une première école retourna aux doctrines des économistes classiques, affirmant que les marchés fonctionnaient bien et que l’intervention publique n’était pas nécessaire, qu’elle était inefficace et perturbatrice. Certains de ses partisans considèrent la hausse du chômage comme dénotant une plus grande demande de loisir de la part des travailleurs.

Leurs modèles se basent notamment sur l’idée d’agent représentatif doté d’anticipations rationnelles. Difficile, dans un tel contexte, d’imaginer que l’information puisse être asymétrique. En outre, ces modèles suggèrent que la structure financière n’importe pas puisque c’est finalement le même agent qui prête et emprunte, c’est-à-dire qui supporte tous les risques.

Puisque les banques ne jouent ici aucun rôle, ces modèles ne peuvent expliquer les crises bancaires, ni expliquer pourquoi elles affectent autant l’économie. Enfin, de tels modèles supposent que la répartition du revenu est sans aucune importance. Dans la réalité, non seulement la propension marginale à consommer diffère selon les agents (ce qui affecte directement la demande globale), mais les ménages les plus pauvres sont contraints en termes de crédit (ce qui explique notamment la sévérité de la Grande Récession).

Selon Stiglitz, la seconde « église » mainstream se débrouille un peu mieux que la première, mais juste un peu mieux. Elle s’est construite autour de l’interprétation hicksienne de Keynes. Ses partisans embrassent également les modèles à agent représentatif aux anticipations rationnelles. S’ils reconnaissent l’existence du chômage, ils cherchent par contre à réconcilier cette réalité avec le modèle d’équilibre standard.

Selon eux, si le chômage apparaît, c’est parce que les prix (notamment les salaires) ne s’ajustent pas à leur niveau d’équilibre. En d’autres termes, les chômeurs apparaissent responsables de leur propre situation : s’ils acceptaient des baisses de salaires, les entreprises embaucheraient davantage.

Encore une fois, un tel résultat empirique se concilie bien mal avec la réalité. Au cours de la Grande Récession, les États-Unis étaient l’un des pays avancés dont le marché du travail était le plus flexible, mais le chômage américain s’est toutefois fortement aggravé.

Stiglitz n’est pas un économiste hétérodoxe, mais il souligne la nécessité de s’extraire du modèle standard d’équilibre concurrentiel pour expliquer les défaillances de marché. Le « théorème Greenwald-Stiglitz » renversa l’idée selon laquelle les marchés sont efficients : Bruce Greenwald et Joseph Stiglitz (1986) ont montré que les transactions marchandes peuvent certes se révéler profitables à leurs signataires, mais néfastes pour l’ensemble de la collectivité.

Par exemple, les banques rendent de par leur activité le système économique plus instable. En outre, la flexibilité des prix et salaires peut, non pas atténuer, mais amplifier les contractions économiques : par exemple, la chute des prix et des salaires ne fait qu’aggraver le fardeau réel de la dette.

Encore une fois, l’hypothèse d’un agent représentatif empêche de faire émerger de telles dynamiques. Les modèles standards ne parviennent pas à faire jouer un rôle aux banques et aux marchés financiers. Or, une simple crise de liquidité peut entraîner une puissante contraction de l’économie en générant un rationnement du crédit, comme lors de la Grande Dépression ou plus récemment lors de la Grande Récession.

Par conséquent, Stiglitz estime que la macroéconomie doit être reconstruite, notamment via le développement de modèles alternatifs. Une théorie expliquant les dépressions doit pouvoir identifier les sources des perturbations, expliquer pourquoi des chocs (a priori) de faible ampleur ont des effets aussi puissants et pourquoi ces derniers persistent, alors que nous disposons des mêmes ressources physiques et naturelles qu’avant la crise.

Par exemple, cela pourrait s’expliquer en utilisant la notion d’équilibres multiples : avec la Grande Récession, nous serions passés d’un bon équilibre à un mauvais. Même dans un modèle où les agents sont supposés avoir des anticipations rationnelles, il est possible de faire apparaître des équilibres multiples ; c’est en revanche impossible sans abandonner l’hypothèse d’un agent représentatif.

En termes de politique économique, les modèles alternatifs ont de toutes autres implications que les modèles standards. Lors de la Grande Récession, le débat sur l’opportunité d’utiliser la politique budgétaire pour stimuler l’activité s’est cristallisé sur la taille du multiplicateur budgétaire.

Les détracteurs de la relance suggèrent que le multiplicateur des dépenses publiques est faible, voire négatif, mais pour le calculer, ils considèrent des longues périodes, sans forcément distinguer les récessions des périodes de croissance rapide. Or il est évident que le multiplicateur risque d’être faible lorsque l’économie est proche du plein emploi.

En fait, les études tendent plutôt à conclure qu’il atteint à long terme entre 1,5 et 2 lors des graves récessions ; certaines d’entre elles suggèrent même un multiplicateur encore plus élevé. Les détracteurs de la relance budgétaire affirment qu’elle déprime l’investissement privé via des effets d’éviction.

C’est peut-être le cas en période de croissance soutenue, lorsque la banque centrale resserre sa politique monétaire pour contenir les pressions inflationnistes ; c’est moins probable en récession, où la banque cherche précisément à accélérer l’inflation pour éviter que l’économie bascule dans la déflation. En fait, il paraît plus réaliste que l’investissement public stimule l’investissement privé.

De son côté, l’hypothèse de l’équivalence ricardienne suggère qu’une hausse de l’endettement publique incite les ménages à accroître leur épargne dans l’anticipation d’un relèvement des impôts, ce qui dégrade l’activité économique immédiate, mais les analyses empiriques échouent à la vérifier. L’équivalence ricardienne ignore les contraintes sur le capital et les effets sur la répartition des revenus.

Si les gouvernements investissaient aujourd’hui, dans un contexte de taux d’intérêt réel négatif, leur bilan s’améliorerait. Le multiplicateur budgétaire est en outre plus élevé dans certains domaines (par exemple l’éducation ou la recherche) que dans d’autres.

Quelques études ont suggéré que l’austérité budgétaire était susceptible de stimuler l’activité économique et il s’agit généralement des travaux d’Alesina. Cette idée d’une « austérité expansionniste » a été sérieusement contestée, notamment par les propres études du FMI. Dans les rares exemples où l’austérité a été suivie par une accélération de l’activité, l’économie a bénéficié d’une forte demande extérieure (notamment via la dépréciation du taux de change), or l’économie mondiale est aujourd’hui marquée par une demande insuffisante.

L’austérité n’a pas fonctionné en Europe. La contraction de l’activité est peut-être arrivée à son terme, mais cela ne permet aucunement de qualifier les plans d’austérité comme une réussite. En effet, les niveaux de vie demeurent inférieurs à ceux d’avant-crise, tandis que les ratios d’endettement public se sont accrus, ce qui dénote précisément l’échec des consolidations budgétaires.

Les économies de la zone euro demeurent entre 15 et 20 % en-deçà de ce qu’elles auraient atteint sans la crise et l’écart ne se réduit pas, au contraire. Le chômage atteint des niveaux insoutenables dans les pays-membres qui ont cherché à mettre en œuvre une « dévaluation interne » en pleine crise économique pour améliorer leur compétitivité.

Même l’amélioration de leur solde extérieur ne s’explique pas par une meilleure performance à l’export, mais bien par la contraction des importations liée à l’effondrement de la demande domestique. En mettant en œuvre une dévaluation interne, un pays ne cherche pas à générer de la demande, mais bien à capter celle du reste du monde, ce qui déprime au final la demande mondiale.

Beaucoup croient que les problèmes actuels découlent d’un endettement public excessif, ce qui les amène à déconseiller l’usage de la politique budgétaire comme outil de stabilisation de l’activité, voire à entretenir le fantasme d’une « austérité expansionniste ».

Cette idée a gagné en crédibilité avec les travaux de Carmen Reinhart et de Kenneth Rogoff qui suggéraient que lorsque la dette publique excédait 90 % du PIB, elle nuisait à la croissance économique. La causalité semble plutôt s’opérer dans l’autre sens : c’est parce que l’activité stagne que les finances publiques se détériorent. Au final, les études ne sont pas parvenues à déterminer un seuil ou un point critique dans la relation entre dette publique et croissance.

Les États-Unis sont sortis de la Seconde Guerre mondiale avec une dette représentant 130 % du PIB, ce qui n’a pas empêché l’économie américaine de connaître plusieurs décennies de forte croissance. Il n’existe pas de théorie cohérente pour expliquer comment la dette publique pourrait affecter la croissance, à une exception près : si un gouvernement met en œuvre un plan d’austérité pour réduire sa dette, celui-ci pénalise effectivement la croissance.

Par contre, l’endettement privé peut avoir de profondes répercussions sur l’économie en accroissant le risque d’instabilité financière ou en aggravant toute contraction de l’activité. Or les modèles standards fondés sur un agent représentatif ne parviennent pas à observer l’accumulation de tels déséquilibres. Ils ne peuvent pas non plus comprendre que les inégalités ont conduit à une hausse insoutenable de l’endettement avant la crise et qu’elles contraignent aujourd’hui la reprise de l’activité.

Avant la crise financière mondiale, les économistes considéraient que la politique monétaire suffisait pour maintenir l’économie au plein emploi, qu’elle était non seulement plus efficace que la politique budgétaire, mais qu’elle perturbait également moins les décisions des agents. Stiglitz juge les arguments théoriques et empiriques qui soutiennent une telle idée comme insuffisants.

Lors de la Grande Récession, les banques centrales ont ramené leur taux directeur au plus près de zéro sans pourtant restaurer le plein emploi. Ce qui importe vraiment, c’est l’écart entre le taux de prêt et le taux d’emprunt, mais cet écart est endogène ; il peut ne pas diminuer avec la baisse des taux d’intérêt des bons du Trésor.

En l’occurrence, Stiglitz note que nous ne sommes pas dans la même situation de trappe à liquidité que lors de la Grande Dépression : durant cette dernière, le taux d’intérêt réel s’élevait à 10 % en raison de la déflation, alors qu’il atteint aujourd’hui -2 %. Si l’inflation s’accélérait et atteignait 4 ou 6 % ou si le taux d’intérêt passait à -4 ou -6 %, rien n’assure que cela stimulera vraiment l’investissement.

D’une part, les études peinent à déterminer précisément la relation entre le taux d’intérêt réel et l’investissement. D’autre part, aujourd’hui, les capacités productives sont loin d’être pleinement utilisées dans plusieurs secteurs, si bien qu’il semble peu opportun de les accroître. L’inefficacité de la politique monétaire rend alors plus pressante l’utilisation de la politique budgétaire.

Notes :

BLANCHARD, Olivier (2008), « The state of macro », National Bureau of Economic Research, working paper, n° 14259, août.

GREENWALD, Bruce, & Joseph E. STIGLITZ (1986), « Externalities in economies with imperfect information and incomplete markets », in Quarterly Journal of Economics, vol. 101, n° 2.

STIGLITZ, Joseph E. (2014), « Reconstructing macroeconomic theory to manage economic policy », National Bureau of Economic Research, working paper, n° 20517, septembre.

Blog-Illusio

Les Etats-Unis lâchent Kobané

kurdistan-syrien.png

Les Etats-Unis lâchent Kobané

par Jean Paul Baquiast

Ex: http://www.europesolidaire.eu

Le 8 octobre, le commandement américain au Moyen Orient a prévenu que la ville kurde de Kobané n'avait pas d'intérêt stratégique pour la "coalition". Si Kobané avait du pétrole, le point de vue serait différent. Donc, il laissera massacrer les kurdes par les sunnites de l'EI., sans intervenir.
 

Il est vrai qu'intervenir sans troupes au sol serait impossible, les djihadistes s'étant déjà infiltrés dans la population. Mais ce lâchage oblige à poser d'autres questions. La plus fondamentale est celle de savoir si la guerre déclenchée il y a deux semaines par Obama, et annoncée à grand fracas, n'est pas une simple mascarade. En fait, les grands alliés de l'Amérique sont les Etats sunnites pétroliers, Arabie saoudite et Emirats. Or ceux-ci ont toujours financé les djihadistes eux-mêmes sunnites. Ils continuent sans doute à le faire, tout en les combattant mollement avec leur aviation. Ils veulent essentiellement les empêcher de se retourner contre eux, et pour cela, il faut payer.

Mais les Etats-Unis sont également soucieux de conserver les bonnes grâces de la Turquie. Celle-ci verra d'un bon oeil le massacre des kurdes syriens. Elle pourrait intervenir, car elle dispose, elle, de troupes au sol. Mais elle ne fera rien puisque son grand souci est d'empêcher la formation d'un Grand Kurdistan englobant le Kurdistan turc (Voir notre article « A quel jeu la Turquie se livre-t-elle » http://www.europesolidaire.eu/article.php?article_id=1516&r_id= ) . Pour empêcher cela, elle a déjà commencé sur son propre territoires à réprimer dans le sang les manifestants kurdes turcs, demandant une intervention turque pour défendre Kobané.

On aurait pu penser qu'Obama, grand chef de la coalition anti-djihad, aurait rappelé à l'ordre la Turquie, membre de l'Otan et généralement proche de la ligne américaine. Mais précisément il veut conserver les bonnes grâces de Erdogan, En tant que membre de l'Otan, la Turquie lui sert dans la grande lutte contre la Russie qu'il mène par ailleurs, ainsi que contre les « alliés » de celle-ci, les Iraniens (chiites) et Bashar al Assad. Pour l'Amérique, dans cette perspective, la Turquie vaut de l'or. Erdogan le sait bien.

On pourrait se demander ce qu'Israël pense de cette complicité USA-Turquie, laquelle avait récemment comparé Israël à Hitler. Mais Netanyahou semble actuellement marcher sur des œufs. D'autant plus qu'il doit se rendre compte, comme il l'avait précédemment laissé entendre, qu'au cas toujours probable où Israël soit amené à faire face à une agression djihadiste de grande ampleur, ce serait la Russie la mieux à même d'intervenir en soutien.

Dans ce concours de lâcheté face au massacre programmé des kurdes, c'est la France qui tient, si l'on nous permet l'expression, le pompon. Sa proposition d'une zone tampon (quel beau concept) à la frontières syro-turque, destinée à accueillir les centaines de milliers de kurdes fuyant l'EI, n'a véritablement aucun sens. Qui en assurerait la protection (sans doute pas les Rafales français)? Qui approvisionnerait en vivres le vaste camp de concentration ainsi formé? Qui éviterait les infiltrations de djihadistes? Il est des jours où nous autres Français avons véritablement honte de la diplomatie française. Au Moyen Orient, elle avait connu des jours meilleurs. 

Les Etats-Unis n'ont d'ailleurs pas attendu longtemps pour rejeter  avec mépris la proposition française: "It's not something that is under consideration right now," a dit le 8 Josh Earnest,  porte parole de la Maison Blanche,  à des journalistes l'interrogeant sur ce projet

 

samedi, 11 octobre 2014

Le traité de libre-échange transatlantique TTIP s’enlise

Le traité de libre-échange transatlantique TTIP s’enlise

Ex: http://fortune.fdesouche.com

A partir de lundi 29 septembre, des centaines d’experts de la Commission européenne et de l’administration américaine devraient s’enfermer pour une semaine entière dans des bureaux près de Washington, afin de plancher sur le traité de libre-échange entre les Etats-Unis et l’Europe, le désormais fameux TTIP. Pour ce septième « round » d’une négociation qui a démarré à l’été 2013 et qui est de plus en plus contestée et sérieusement menacée d’enlisement.

Quels sont les enjeux ?

Le TTIP a l’ambition d’annuler les barrières douanières à l’exportation entre les Etats-Unis et l’Union européenne, mais aussi de faire sauter tous les freins non tarifaires pour les services et l’industrie, c’est-à-dire de faire s’entendre les deux parties sur un alignement de leurs réglementations dans l’alimentation, l’environnement, l’agriculture, etc. Bruxelles assure que l’économie européenne pourrait en tirer près d’un demi-point de croissance de son produit intérieur brut (PIB) en plus par an.

Mais la société civile européenne, notamment très mobilisée en Allemagne, s’inquiète d’un risque de nivellement par le bas des normes environnementales, sociales, etc., du Vieux Continent.

Aux Etats-Unis, ce traité commercial suscite aussi beaucoup de réserves : certains s’inquiètent par exemple d’une baisse des réglementations actuellement en cours à Wall Street, ou d’une trop grande ouverture des marchés publics américains.

Que faut-il attendre de la semaine qui s’ouvre ?

« Il ne va quasiment rien se passer pendant cette semaine de discussions aux Etats-Unis, assure toutefois une source bruxelloise. Les spécialistes vont se contenter – mais c’est un travail énorme ! – de comparer les procédures, pour tel et tel secteur de l’industrie et des services. On n’ira pas au-delà, les discussions sont gelées. »

Côté américain, le traité n’est plus vraiment à l’agenda d’un gouvernement concentré sur l’enjeu des élections de mi-mandat, en novembre.

En Europe, la Commission, qui a reçu un mandat des Etats membres pour négocier, est sur le point d’être renouvelée, avec l’arrivée, prévue début novembre, d’une équipe emmenée par le Luxembourgeois Jean-Claude Juncker.

Le commissaire chargé du dossier « TTIP », le Belge Karel de Gucht, s’apprête à céder son fauteuil (d’ici à novembre), à la Suédoise Cécilia Malmström. « Pas question, tant que cette dernière n’est pas en poste, de prendre des décisions engageantes pour les mois qui viennent », décrypte une source européenne.

Mme Malmström a pour l’instant fait preuve de beaucoup de prudence sur le dossier. Elle doit être auditionnée par le Parlement européen, lundi 29 septembre.

Quels sont les points de blocage ?

Mme Malmström, si elle est confirmée à son poste à l’issue de cet examen devant les eurodéputés, et si elle souhaite relancer la « machine » à négocier côté européen, devra rassurer, à court terme, les Etats membres et les eurodéputés sur au moins deux points.

Il y a d’abord l’abcès de crispation autour du mandat de négociation du TTIP, aujourd’hui secret. En clair : quels biens et services sont vraiment concernés par l’accord ? Les « anti-TTIP » du Vieux Continent réclament depuis des mois qu’il soit publié. La Commission européenne a fini par demander aux Etats membres d’accepter – c’est en effet à eux de prendre la décision. Et ce d’autant plus qu’un tas de versions du mandat ont déjà fuité sur Internet.

« Mais certains, comme les Britanniques, sont très réticents. Ils ont peur de créer un précédent, pour d’autres négociations. Et les Américains ne veulent pas en entendre parler », précise une source européenne.

Le Français Matthias Fekl, tout nouveau secrétaire d’Etat au commerce extérieur français, s’est récemment prononcé pour, comme les Italiens quelques semaines plus tôt. « J’espère qu’on aura un accord entre les 28 Etats membres en octobre », avance une source bruxelloise.

Le dispositif des tribunaux d’arbitrage, réclamé par les Américains dans le traité, est aussi l’autre très gros point bloquant en Europe. Il s’agit d’instances indépendantes vers lesquelles les entreprises pourraient se retourner si elles estiment qu’un pays menace leurs investissements. Pour leurs détracteurs, ces tribunaux d’arbitrage donnent le pouvoir aux multinationales au détriment des Etats.

Pour tenter de calmer les esprits, la Commission a lancé une consultation publique au printemps à laquelle auraient répondu plus de 150 000 personnes, un record. Mais elle n’a toujours pas fait de compte rendu. Les eurodéputés l’espèrent pour le mois de novembre.

Le Monde

LA RUSSIA PONTE TRA EUROPA E ASIA

russian_nationalists.jpg

“RUSSIAN EURASIATISM”

LA RUSSIA PONTE TRA EUROPA E ASIA

Luca Siniscalco

Ex: http://news.russia.it

Una analisi del nostro collaboratore Luca Siniscalco del complesso fenomeno culturale dell'Eurasiatismo, una delle correnti che ha attraversato la storia recente della Russia superando le barriere crono-ideologiche poste dal 1917 e dal 1989 

Per comprendere la Russia contemporanea è necessario affrontare le componenti principali del dibattito culturale, politico e ideologico che attraversa il Paese, senza trascurare le correnti minoritarie sotto un profilo esclusivamente elettorale. E questo non soltanto in virtù di una consapevolezza critica del dato  delle urne, ma soprattutto considerando le potenzialità di influenza effettiva che alcuni circoli intellettuali possono esercitare sugli organismi governativi

 Lo mostra efficacemente un saggio di Marlène Laruelle, Russian Eurasianism: an ideology of empire, pubblicato per i tipi della Woodrow Wilson Center Press, “emanazione” editoriale del Woodrow Wilson International Center for Scholars, prestigioso centro di ricerca statunitense. Il testo, scritto fra il 2005 e il 2006, non è pubblicato in lingua italiana, tuttavia Laruelle viene citata nel volume di recente pubblicazione Eurasia. Vladimir Putin e la Grande Politica (Controcorrente, Napoli 2014) come una delle principali studiose dell'Eurasiatismo.

Il valore del saggio conferma l'indicazione di De Benoist: si tratta indubbiamente di uno degli studi più approfonditi sull'argomento. Laruelle ricostruisce con precisione scientifica un percorso ideologico lungo, stratificato e proteiforme, avvalendosi di una lettura puntuale delle fonti originali e insieme delineando un'ermeneutica del fenomeno, che viene inserito in uno studio di storia delle idee. Russian Eurasianism diviene quindi un utile strumento di demistificazione intellettuale, in quanto chiarisce il nucleo ideologico, il contesto culturale e le diverse – talvolta persino antitetiche – evoluzioni di un concetto, quello di Eurasia, spesso abusato o mal compreso dalla pubblicistica estera. L'autrice cerca di offrire un punto di vista critico ma il più possibile oggettivo, rilevando nell'Eurasiatismo contraddizioni e pericoli teorici, senza tuttavia esprimere preferenze politiche o giudizi morali. Il parere critico di Laruelle traspare inevitabilmente tra le righe del testo, il cui merito maggiore è tuttavia a nostro avviso riposto nella presentazione di una preziosissima e ingente quantità di dati perlopiù obliati al lettore non russo, nonché di un'ottima sintesi del pensiero e delle opere dei principali teorici eurasiatisti.

Il saggio prende le mosse da una descrizione delle radici del pensiero eurasiatista, di cui una versione ante litteram è parzialmente rappresentata dalla corrente slavofila, per passare a considerare l'Eurasiatismo degli anni '20/'30 del secolo scorso. Peculiarità teorica essenziale del movimento è la visione della Russia come centro di un vasto spazio politico e culturale, un ponte fra l'Europa e l'Asia proiettato come comunità di destino verso l'Est, la cui stimata superiorità è fondata su un terzomondismo avant la lettre. La speculazione eurasiatista, sorta in un contesto di esilio durante il periodo bolscevico e di fede nella natura di “grande potenza” (derzhava) della Russia, risulta in palese contrasto rispetto alla profonda influenza della speculazione occidentale –  nelle espressioni del Neoplatonismo, del Romanticismo tedesco, della Naturphilosophie, della filosofia della storia hegeliana, della Rivoluzione Conservatrice, della filosofia politica moderna, insieme pragmatica e utopista – esercitata sul loro stesso pensiero. Tale aporia risulta paradossalmente l'elemento più interessante del primo Eurasiatismo, la cui indubbia levatura culturale pone questo movimento nel novero delle avanguardie intellettuali dell'epoca. Savitsky, Trubetzkoy, Jakobson e Vernadsky sono solo alcuni dei principali esponenti di un movimento vitale, attivo con numerose pubblicazioni, indirizzato verso la creazione di un'ideologia totale, capace di abbracciare geografia, economia, etnografia, linguistica, filosofia, storia, religione e studi orientali. Ambiguità verso il regime comunista dell'Urrs, “culturalismo” quale unione mistica fra territorio e cultura, attenzione per il mondo slavo e turanico, culto del nomadismo e dell'Impero Mongolo di Gengis Khan, adesione al cristianesimo ortodosso, tensione fra idealismo e realismo: queste le principali caratteristiche di un movimento articolato e plurale, pertanto destinato a sfaldarsi di fronte alla radicalizzazione dello scontro politico degli anni '30.

Il saggio prosegue presentando la figura e il pensiero di Lev Gumilëv, studioso di etnologia celeberrimo nella Russia contemporanea, prossimo all'Eurasiatismo più per l'interesse nutrito verso la storiografia delle steppe che per una integrale adesione ideologica al movimento. I testi principali di Gumilëv, pubblicati negli anni '70 ed ispirati a un radicale determinismo etnico, in sintonia con il meccanicismo sovietico, costituiscono la cerniera – peraltro dubbia e controversa – fra il primo Eurasiatismo e la sua rinascita negli anni '90, in seguito al crollo dell'Urss.

Marlène Laruelle dedica quindi due capitoli del proprio saggio ai principali teorici contemporanei del Neoeurasiatismo: Aleksandr Panarin – ingiustamente sconosciuto in Europa, e a cui ci ripromettiamo di dare spazio in un successivo articolo – e Aleksandr Dugin, che, successivamente alla morte di Panarin, è diventato il leader senza rivali del movimento. Laruelle ricostruisce attentamente la speculazione dei due teorici, non limitandosi soltanto al pensiero strettamente geopolitico, bensì approfondendo la loro Weltanschauung con riferimenti puntuali alla totalità delle loro pubblicazioni. Un grande merito, questo, se si considera che in Italia Dugin è notissimo per i suoi interventi in ambito geopolitico, ma è pressoché sconosciuto quale studioso di filosofia ed esoterismo, campi nei quali ha svolto riflessioni di grande interesse, soprattutto, a nostro avviso, per quanto concerne il tentativo di superare la modernità conciliando tradizionalismo e postmodernismo.

Chiudono il volume due sezioni dedicate all'Eurasiatismo non russo, specialmente in relazione alla tradizione islamica e alle esperienze politiche governative – in Kazakhistan – e movimentistiche – in Turchia. Il rapporto contrastato fra Islam, Ortodossia e governo diventa centrale nel dispiegarsi dell'Eurasiatismo contemporaneo.

Dalla genealogia del concetto si passa quindi all'attualità di un'idea capace di influenzare radicalmente la cultura di massa e l'immaginario russi, al di là dell'effettiva adesione all'Eurasiatismo quale movimento: un segno concreto che l'unipolarismo, prim'ancora che politicamente, ha fallito culturalmente. Le civiltà rinascono, la ricerca spirituale si staglia innanzi all'annuncio della morte di Dio e il “culturalismo” emerge fra i rami secchi dell'internazionalismo marxista e del mondialismo capitalista: in Russia si prospetta così un nazionalismo nuovo, pluralista, comunitarista e organicista, “illuminato” per dirla con Dugin. L'ideologia eurasiatista non coincide con le politiche di governo, più moderate su multi punti e molto attive nel contesto europeo, ma costituisce un'utopia – talora molto profonda, talora più ingenua – adeguata a offrire un orizzonte “altro”, aperto a contaminazioni teoriche e spirituali che arricchiscono l'edificazione dell'autocoscienza russa.

 

Luca Siniscalco

vendredi, 10 octobre 2014

Obama is Out of Control

Obama is Out of Control

Barack-Obama-Celebrity-Fan-Art-Funny-Caricature.jpgThe United States is wagging its finger at Zimbabwe, threatening to ratchet up sanctions over a plan to develop a platinum mine involving Russian and Zimbabwean companies. Obama is attempting to impose his own rule of law over the entire world – my way or highway. He has no such constitutional authority and this guy who misses most of his daily briefings as Fox News reported, and countless others.

I am not kidding. This is precisely how Athens fells. It dictated to all its allies and one by one they turned against Athens and joined Sparta. Sparta was a virtual communist state and Athens was a state in a battle swinging back and forth between oligarchs and democracy.

Russia is rising and Obama is the direct cause of handing power to Russia in the EXACT same manner as we saw the fall of Athens. Piss-off all your allies and they then turn against you and joining your enemy. Your enemy is my friend – as the saying goes. Putin is way smarter than Obama. He has adopted the words of Abraham Lincoln, you destroy and enemy by making him your friend. Since he cannot do that with Obama, he is doing it with everyone around him. Putin is a master chess player – Obama may not even be capable of checkers.

Joe Biden is great for saying things he shouldn’t. Now Biden in a boast admitted publicly that the Americans have for the first time have forced the EU and Merkel against their will to sanction Russia. Joe Biden said that Obama has insisted that the EU take into account economic damage to punish the Russians. The Biden’s remarks make clear that Angela Merkel and her EU colleagues have followed the instructions of Obama against the self-interests of their own people. In Germany, this is having a serious impact for Merkel’s words of the free self-determination sound more like just political bullshit.

No in the parliamentary elections that took place in Latvia, the Pro-Russian party Harmony won with 23.3% –  the most votes of any party. Nevertheless, a change of government is, however, unlikely. Russia can thank Obama’s sanctions for more and more countries and regions are turning to Russia.

Previously ruling center-right coalition in Latvia of Prime Minister Laimdota Strsujuma coming together to almost 58 percent of the vote so there will be no real change. Nonetheless, we are seeing the rising trend in support of Russia around the globe.

Iran has rejected sending exports of energy to Europe. President Rouhani said Iran did not have enough gas to allow it to export to the EU. Tehran has since been living with sanctions of the West and therefore seeking an alliance with Moscow. Another great failure of sanctions.

Putin is gaining support in China, Middle East, and even making friends in South America. All Obama can do is sanction people trying to run the world like managing children, but Putin refuses to go to his room. So now what comes next – a spanking? Obama will never back off of sanction because then he has to admit he has been wrong. Nevertheless, domestic confidence in Obama is at record lows. The Republican pray he comes to their state to try to support the local democrat. The association with Obama is becoming disaster.

Reprinted from Armstrong Economics.

 

Copyright © 2014 Armstrong Economics

A quel jeu la Turquie se livre-t-elle?

A quel jeu la Turquie se livre-t-elle?

par Jean-Paul Baquiast
 
Nous avions précédemment souligné les rapprochements de plus en plus fréquents entre le gouvernement « islamique modéré » du gouvernement turc, sous l'égide de Recip Tayb Erdogan, et des pays et groupes islamiques beaucoup moins modérés. Ceci peut se constater aujourd'hui avec la non-intervention de l'armée turque confrontée à la prise et à la destruction possible de la ville kurde syrienne de Kobané.

Une semaine après le début des bombardements américains en Syrie, l'Etat islamique (EI) ne donne aucun signe d'affaiblissement. Alors qu'en Irak, l'entrée en action de l'aviation américaine a permis aux forces kurdes de regagner du terrain face aux djihadistes, en Syrie, ceux-ci poursuivent leur marche en avant. Durant le week-end, ils ont resserré leur étau sur Kobané, appelée Aïn Al-Arab en arabe, la troisième ville kurde du pays, à la frontière avec la Turquie, qu'ils assiègent depuis deux semaines. Ce dernier week end, ils sont arrivés dans les banlieues de la ville, qu'ils bombardent de roquettes. Les djihadistes disposent d'armements lourds pris aux Irakiens et Libyens, notamment des tanks. Face à eux, les kurdes syriens et irakiens, dont les désormais célèbres peshmergas, n'ont que des armes légères, bientôt à court de munitions. Les renforts en matériel promis par la coalition, dont la France, n'arrivent pratiquement pas, faute de moyens de transport

On aurait pu penser que l'armée turque, fortement armée et dont l'intervention vient d'être autorisée par le Parlement , aurait pu passer la frontière et se porter au secours de Kobané, vu l'urgence et les engagement pris par la Turquie, sous les pressions d'Obama, en faveur de la coalition. Mais elle ne le fait pas. Elle interdit par ailleurs le passage de volontaires kurdes turcs désireux de soutenir leurs homologues syriens et irakiens.

La bienveillance de la Turquie à l'égard de l'EI ne s'arrête pas là. Elle vient de libérer environ 70 djihadistes, dont un certain nombre provenant de pays européens, dont la France, arrêtés au moment où ils tentaient de rejoindre la Syrie. Ceci en échange de la libération par les islamistes d'une cinquantaine d'otages turcs précédemment enlevés par l'EI. Comme quoi il ne faut jamais négocier avec les terroristes, sauf quand.

Nous avons vu dans des articles précédents que l'ambivalence de la Turquie dans le conflit actuel pouvait s'expliquer par sa crainte de voir se constituer un grand Kurdistan, englobant les trois provinces actuelles, turque, syrienne et irakienne. Mais ce jeu sera de courte portée. Ou bien l'Etat islamique réussira dans son entreprise visant à édifier un puissant califat à la frontière de la Turquie. L'existence en deviendra, non seulement une concurrence sérieuse pour la Turquie dans le monde (y compris en Europe). Ou bien l'EI n'y réussira pas, principalement sous l'influence des troupes au sol fournies par les Kurdes. Dans ce cas, la pression du PKK, parti autonomiste turco-kurde, ne pourra plus être contenue, sans une guerre civile généralisée.

Entre ces deux menaces, il vaudrait mieux choisir la moindre, en acceptant une relation très négociable, sur le modèle de l'Union Européenne, entre la Turquie et un éventuel Grand Kurdistan à former. Mais l' « islamisme modéré » du gouvernement turc l'a peut-être déjà convaincu de préférer la première perspective. D'autant plus que la diplomatie européenne, plus muette que jamais, n'intervient pratiquement pas

Post-Scriptum. Ajoutons qu'en fait la Turquie cherche aussi à abattre, indirectement,  Haffez al Aassad, soutenu par l'Iran et la Russie. Scandaleux que la France et l'Europe continuent à armer l'ASL (sic) et de la sorte menacer Damas par djihadistes interposés.

Concernant les relations entre la France et Hafez al Assad, le Journal Le Monde daté du 7 octobre confirme que ce dernier avait fait des propositions à la France en vue d'une alliance contre les djihadistes, commençant par des échanges de renseignements, mais qu'elles ont été refuses par l'Elysée et Laurent Fabius, sur les pressions d'Israël. No comment.

jeudi, 09 octobre 2014

Hong Kong: la tentation de la "Maidaïnocratie"

 

Hong Kong: la tentation de la "Maidaïnocratie"

Auteur : Karine Bechet-Golovko

Ces deux dernières semaines ont été marquées par la montée du mouvement Occupy Central à Hong Kong. En effet, des étudiants très prévoyants et citoyens sont montés à l'assaut du pouvoir de Pékin pour demander dans la ville des élections libres et démocratiques ... en 2017. Oui, en 2017. Et ce juste avant les fêtes nationales du 1er octobre, conduisant les pouvoirs locaux à annuler les différentes cérémonies. Et cela juste quand les Etats Unis, par la voix du vice-ministre de la défense, annoncent s'inquiéter de la tentative par la Chine d'une remise en cause de l'ordre mondial, c'est-à-dire d'un monde américano-centré. Alors on retrouve des mouvements "pacifistes" qui occupent des espaces publiques. On les voit apporter à manger. On les voit jeunes, très jeunes. Car la jeunesse est l'avenir. Elle détient la vérité, de manière innée, car elle est jeune. Elle peut donc être coupée de tout, notamment de ses racines, qui ne sont qu'une illusion d'optique. Dépassé. La génération Iphone est l'avenir de l'humanité post-moderne, la "Maidaïnocratie" l'avenir de la démocratie.

Les mêmes causes entraînent à peu près les mêmes effets. Une population jeune, mise en avant contre un pouvoir oppresseur, sur fond de crise socio-économique, avec le slogan de la Démocratie comme justification totale et absolue. Comme la démocratie, qui ne peut être que totale et absolue, donc appartenir au peuple, à tout le peuple. Mais dans les "vraies" démocraties, laissons toutefois le pouvoir à ses représentants, c'est plus sûr. Et toute cette jeunesse, spontanément, se rend dans le centre de Hongkong, spontanément prend des parapluies, spontanément allume en même temps les Iphones etc etc etc. Et l'on retrouve les mêmes appels publics filmés de jeunes filles parlant en anglais et demandant le soutien à la démocratie, devoir diffuser sur les réseaux sociaux pour que les gens qui eux, vivent en démocratie, puissent les aider à accéder à la démocratie. Même numéo qu'en Ukraine. Jeune fille stéréotypée, Message aussi. Avec une répétition excessive du mot "démocratie".

Les mouvements de Pékin entraînent comme toujours une réaction des Etats Unis qui exigent des autorités chinoises de respecter la contestation - après Ferguson. Réponse des autorités chisoises, c'est une affaire intérieure, aucune intervention d'aucune sorte ne sera tolérée. Exigence lors de la deuxième semaine de démonter les barricades "pacifiques mais au cas où"et d'évacuer les rues. Globalement, il semblerait que le mouvement s'étouffe. La Chine n'est pas l'Ukraine et la fermeté peut éviter une révolution, voire une guerre civile.

Et le traitement de l'information toujours le même. Les médias français, comme Le Figaro, s'épanchent, presque une larme à l'oeil, sur le grand combat mené par ces jeunes étudiants. "Joshua Wong, l'idole de la rue, n'a que 17 ans, et les dirigeants historiques d'Occupy Central, comme le professeur Benny Tai, représentent la vieille garde, bousculée par la fougue de la jeunesse.". Car c'est bien là le ressort du mécanisme. Des jeunes. Qu'il est plus facile de manipuler et de déraciner. La révolution comme un jeu. On joue à se faire peur, et on finit par avoir peur. La démocratie, un slogan absolu, parfait à 17 ans, même si on ne le comprend pas. Il voudrait dire : le peuple a le pouvoir, nous sommes le peuple, nous avons le pouvoir. Mais ça reste très vague. Et la veille garde de 40 ans dépassée, car il n'y a pas de temps pour raisonner, ça ne rentre pas dans un tweet. Et finalement on joue à la démocratie.

Et cette forme de "démocratie" tant saluée dans la presse. Même si, pour cela, il faut oublier ce que sont devenus les grandes révolutions en couleurs. Où en est la démocratie en Irak ? En Egypte ? En Lybie ? Combien de civils meurent chaque jour lors de la non-guerre d'Ukraine ? Ce Maïdan idéal ?

Toutefois, The Washington Post, laisse la parole au doute, à la dissidence dans la parole. Et de rappeler que finalement, Hong Kong n'a jamais eu autant de liberté politique que sous la gouvernance chinoise, car sous la domination anglaise, les gouverneurs étaient directement nommés par Londres. Et de rappeler que si, au début, la majorité de la population était favorable au mouvement, maintenant l'opposition est majoritaire. Et de se dire que l'avenir de l'Ukraine n'est pas enviable. Que Hong Kong a des potentialités qu'il serait dommage de détruire. Qu'il s'agit surtout d'une crise socio-économique qui n'a pas grand chose à voir avec Péfin, en fait. Hong Kong s'est rapidement et largement recentrée autour de la finance, portant atteinte à la production locale et créant un fossé entre les personnes en fonction de leur domaine d'activité professionnelle, fossé accentué par une hausse du coût de la vie. Bref, la faute à la mondialisation. Utilisée ici pour la cause, enfin pour une autre cause.

Et l'évolution du rôle de la Chine, sa tendance à remettre en cause, discrètement mais efficacement, la suprématie des Etats Unis et l'ordre mondial centré autour de l'obéissance à cette suprématie inquiète largement Washington. Dont le travail se voit à Hong Kong. Surtout que Taïwan arrive sur le même modèle. Cette crise aura permis, en tout cas, d'accéler le rapprochement entre la Russie et la Chine, de relancer la coopération sur tous les fronts, de remettre en cause le dollar dans leurs échanges et de faire front dans le renseignement, notamment en ce qui concerne les "tentatives de révolution".

Au moment où il aurait fallu totalement isoler la Russie, dans la logique de la politique américaine, l'activation de Hong Kong semble être une erreur, puisque non seulement le conflit ukrainien ne prend pas fin, mais il s'enlise dans le sang. Ce qui pousse la Chine dans les bras de la Russie et permet de consolider la création d'un pôle asiatique, voire de radicalement déplacer le centre de "l'ordre mondial" hors de portée d'un occident à bout de souffle. Ce qui, en fait, serait également regrettable, car entraînerait un nouveau déséquilibre. C'est ici que l'Europe pourrait prendre sa place et redevenir un acteur sur la scène internationale. Mais pas une Europe américanisée, une Europe européenne. Celle qui est attendue, par ailleurs.

La dédollarisation. L'euro va-t-il entrer dans le jeu?

yuan15.jpg

La dédollarisation. L'euro va-t-il entrer dans le jeu?

par Jean-Paul Baquiast
 
Nous avons plusieurs fois souligné que les projets de dédollarisation envisagés au sein des pays du Brics ne prendrait tout leur sens que si les pays de l'eurogroupe, c'est-à-dire les pays utilisateurs de l'euro, s'y joignaient. Ainsi pourrait s'édifier la première phase d'un euroBrics dont la constitution, au sens strict, changerait la face du monde. La domination du dollar, sous-tendant celle des Etats-Unis, pourrait commencer à perdre de son influence.


Or selon un article de Blomberg, groupe financier américain spécialisé dans les services aux professionnels des marchés financiers et dans l'information économique et financière, l'euro devrait rejoindre prochainement le groupe des monnaies directement échangeables en yuan ( monnaie chinoise) à Shanghai, après les dollars américain, australien et new-zélandais, la livre et le yen. Le yuan est la 7e monnaie en importance utilisée pour les échanges financiers internationaux. L'arrivée de l'euro marquera un grand pas dans l'internationalisation du yuan, en diminuant sensiblement les coûts de transaction. L'euro et le yuan devraient en bénéficier conjointement, ainsi que leurs échanges avec le reste du monde.

En quoi, dira-t-on, s'agira-t-il, d'un nouveau pas dans la dédollarisation? Simplement parce que les opérateurs ayant recours à l'euro-yuan dans leurs échanges, par exemple pour les ventes d'Airbus en Chine, n'utiliseront plus le dollar. Echapperaient-ils ainsi aux fluctuations de cette monnaie, découlant en partie des stratégies politiques ou économiques de Washington? Certes, dans la mesure où le yuan a une parité quasi-fixe avec le dollar, on ne voit pas en quoi le fait de libeller les transactions commerciales en yuan changera quoi que ce soit sur l' exposition des opérateurs aux fluctuations du dollar. Mais l'effet médiatique consistant à remplacer le dollar par le yuan ou l'euro sera considérable. Quoiqu'il en soit, nous n'avons pas ce jour à notre niveau confirmation par une autorité européenne de l'exactitude des propos de Blomberg. Il serait douteux cependant qu'il s'agisse d'un simple bruit destiné à provoquer des mouvements spéculatifs sur les cours. Affaire à suivre donc.

Selon Blomberg, les relations commerciales entre la Chine et les pays européens ont cru de 12% l'année dernière, jusqu'à atteindre $404 milliards pour les 8 premiers mois de 2014, chiffre à comparer aux $354 millions pour les échanges américano-européens dans la même période. Les sociétés françaises et allemandes tiennent la tête des opérateurs utilisant le yuan.

Les accords euro-yuan ne marqueront pas une dédollarisation complète des échanges entre l'Europe, la Chine et plus largement l'Asie, mais il s'agira d'un début prometteur. On comprend dans cette perspective pourquoi les Etats-Unis font de telles pressions sur l'Europe pour lui faire accepter un Traité de libre-échange transatlantique. Dans le cadre de ce traité, les entreprises européennes pourraient s'engager – librement, of course – à n'utiliser que le dollar, comme le fit à ses dépends la BNP.

* Voir Blomberg news, daté du 29 septembre Yuan to Start Direct Trading With Euro as China Pushes Usage
http://www.bloomberg.com/news/2014-09-29/yuan-euro-direct-trading-begins-tomorrow-as-china-promotes-usage.html

* Voir aussi une confirmation par l'agence russe RIA. Elle y voit un renforcement du poids de la Chine en Europe.
http://fr.ria.ru/discussion/20141002/202592940.html

 

Le bilan africain de Nicolas Sarkozy

Bernard Lugan:

Le bilan africain de Nicolas Sarkozy

Ex: http://www.bernard-lugan.com

 
sarkozy-3-7115c.gifGeorge Bush désintégra l'Irak et Nicolas Sarkozy la Libye, deux pays qui étaient des remparts contre l'islamisme. La Libye du colonel Kadhafi était, de plus, devenue un partenaire essentiel dans la lutte contre la déferlante migratoire venue de la mer, phénomène si bien annoncé par Jean Raspail dans son prophétique Camp des Saints.
Si George Bush n'a plus d'avenir politique, Nicolas Sarkozy ambitionne quant à lui de revenir aux Affaires. Le bilan africain de son premier mandat doit donc être fait. Il est catastrophique et tient en sept points :
 
1) Le plus grave par ses conséquences régionales fut la guerre incompréhensible qu'il déclara au colonel Kadhafi après qu'il l'eut pourtant reçu avec tous les honneurs. Nicolas Sarkozy devra répondre à trois questions :
- Pourquoi outrepassa-t-il le mandat international prévoyant une zone d'exclusion aérienne dans le seul secteur de Benghazi pour le transformer en une guerre totale ?
- Pourquoi refusa-t-il toutes les options de sortie de crise proposées par les chefs d'Etat africains, exigeant au contraire d'une manière obstinée la destruction pure et simple du régime libyen ?
- Pourquoi, alors que le colonel Kadhafi venait de réussir à se sortir du piège de Syrte, fit-il tronçonner son convoi par l'aviation, le livrant ainsi aux islamo-gangsters de Misrata qui le mirent ignominieusement à mort ?
 
2) Le plus irresponsable pour l'avenir de la France est d'avoir, par petit calcul électoral, et sans consultation préalable du peuple français, transformé Mayotte en département. Dans ce Lampedusa d’outre-mer qui vit des prestations versées par les impôts des métropolitains, la maternité de Mamoudzou met au monde chaque année 7000 jeunes compatriotes, dont 80% nés de mères immigrées originaires de toute l’Afrique orientale et jusqu’à la cuvette du Congo. Juridiquement, il n’existe plus aucun moyen de revenir au statut antérieur qui permettait de maintenir cette île de l’océan indien dans l’ensemble français sans avoir à subir les conséquences dramatiques de la départementalisation.
 
3) Le plus indécent fut la façon dont, en Côte d'Ivoire, il intervint directement dans la guerre civile en hissant au pouvoir son ami et celui de la Banque mondiale, le très mal élu Alassane Ouattara, prolongeant ainsi toutes les conditions des futures crises.
 
sarkozy-et-ses-caniches-af_4e5a9049d3234.jpg4) Le plus insolite fut son « discours de Dakar », dans lequel il osa déclarer que si l'Afrique n'est, selon lui, pas entrée dans l'histoire, c'est parce qu'elle ne s'est pas soumise au dogme démocratique...
 
5) Le plus scandaleux fut sa gestion du dossier rwandais quand, influencé par son ministre Bernard Kouchner, il ne conditionna pas le rapprochement diplomatique entre Paris et Kigali au préalable de l'abandon des accusations fabriquées par Paul Kagamé contre l'armée française.
 
6) Le plus symptomatique fut son alignement sur les Etats-Unis, politique illustrée par un vaste désengagement, de Djibouti à Dakar, avec pour résultat de laisser le Sahel à Washington. Il aura fallu un président socialiste pour que la France fasse son grand retour dans la région...
 
7) Le plus incompréhensible, conséquence du point précédent, fut son refus d'intervention au Mali. Pourquoi laissa t-il les islamistes se renforcer puis coiffer les Touareg du MNLA alors que nos intérêts nationaux, notamment en ce qui concerne l'uranium du Niger, étaient directement engagés dans la région ?
 

mercredi, 08 octobre 2014

Robert Steuckers:De quelques questions géopolitiques inhabituelles

 geopolitics.jpg

 

Robert Steuckers:

De quelques questions géopolitiques inhabituelles

 

Entretien accordé à J. P. Zúquete, dans le cadre d’un mémoire universitaire

 

Acceptez-vous l’étiquette de “nouvelle droite”?

 

Personne dans la “nouvelle droite” ou en marge de celle-ci n’a jamais accepté l’étiquette, inventée par les journalistes dénonciateurs du Nouvel Observateur de Paris en 1979. Seul peut-être Jean-Claude Valla, aujourd’hui décédé, a-t-il profité de ce label pour ancrer son équipe dans le paysage journalistique français, à une époque où elle investissait le Figaro Magazine. Dans le cadre de ce nouvel hebdomadaire à succès, dirigé par Louis Pauwels, cette étiquette pouvait séduire. Aujourd’hui, il convient de dire tranquillement qu’elle n’est plus de mise, qu’elle est une sorte de vocable-reliquat, de joujou idéologique pour faire mousser les dinosaures d’une gauche hystérique et groupusculaire, généralement utilisée par les services pour perpétrer des “coups tordus”. L’évolution ultérieure de quasi tous les animateurs du “Groupe de Recherche et d’Etudes pour la Civilisation Européenne” (ou GRECE) et, même, du “Club de l’Horloge” (qui en était distinct à partir de la fin des années 70), a amené leurs réflexions bien au-delà de l’ensemble circonscrit des droites françaises, sans pour autant nier certaines bases théoriques qui sont soit conservatrices au sens le plus général du terme, soit nationalistes-révolutionnaires, au sens proudhonien du terme ou au sens du non-conformisme des années 30. Alain de Benoist, qui aime qu’on écrive de lui qu’il est une “figure de proue” de ce mouvement dont il récuse pourtant l’étiquette, ne peut plus, aujourd’hui, être considéré comme appartenant au champ des droites françaises, vu qu’il s’est très nettement démarqué de l’actuelle idéologie dominante, le néo-libéralisme, flanqué de son cortège d’idéologèmes boiteux et de nuisances idéologiques que l’on appelle le “politiquement correct”.

 

Les animateurs de la “nouvelle droite” (selon l’étiquette forgée par le Nouvel Observateur) n’ont donc pas adopté les schèmes du néo-libéralisme, toutes variantes confondues, et n’ont jamais embrayé sur la vague néo-atlantiste que l’on observe en France depuis l’arrivée de Mitterrand au pouvoir en 1981, vague qui s’est renforcée et a submergé les ultimes redoutes du gaullisme de tierce voie. En critiquant le néo-libéralisme, comme nouvelle idéologie nuisible et posée par ses thuriféraires comme universaliste, et en refusant la logique atlantiste, ces animateurs dits “néo-droitistes” ont forcément emprunté des formes critiques auparavant ancrées à gauche de l’échiquier idéologique français et abandonné l’anti-gaullisme des vieilles droites françaises pour opter en faveur d’une sorte de néo-gaullisme, hostile aux politiques suggérées par l’hegemon américain depuis Carter et Reagan. La critique du néo-libéralisme (toutefois assez insuffisante au sein de l’actuelle “post-nouvelle-droite” quant au nombre de textes fondateurs) et le rejet de l’atlantisme des post-gaullistes et des socialistes font que les avatars actuels de la “nouvelle droite” —fustigée par les journalistes du Nouvel Observateur en 1979— sont l’expression d’une fusion originale d’éléments auparavant (et apparemment) hétérogènes. Par rapport à ce qu’elle a pu être éventuellement dans sa préhistoire (années 60 et première moitié des années 70) ou à ce qu’elle était quand une partie de ses animateurs investissait avec Jean-Claude Valla le Figaro Magazine de Louis Pauwels, le mouvement pluriel (à têtes multiples) que l’on appelle toujours par convention et par paresse intellectuelle la “nouvelle droite” constitue aujourd’hui une synthèse nouvelle, qui opère des convergences, mais toujours partiellement, avec des mouvements issus de milieux complètement différents, ancrés ailleurs avant 1979 ou nés de circonstances nouvelles, propre aux années 90 du 20ème siècle ou aux quinze premières années du 21ème.

 

Reste aussi à signaler que les rangs de la génération fondatrice se sont éclaircis, par la force des choses, et que les réflexes politiques et les sentiments de ces anciens ne sont plus nécessairement partagés par des générations nouvelles (moins nombreuses toutefois) qui, sociologiquement parlant, ont eu d’autres jeux, d’autres distractions, vécu au sein d’un système scolaire différent (et surtout déliquescent), se sont plongées dans l’univers de l’informatique puis du multimédia, n’ont plus que de vagues souvenirs des réalités si pesantes, si déterminantes, d’avant 1989 (guerre d’Algérie, décolonisation, Rideau de Fer, bloc soviétique, etc.).

 

J’appartiens évidemment à une fournée tardive qui s’est forgé dès la prime adolescence une vision du monde alternative, disons, à partir de l’année 1970, où j’avais quatorze ans. La période de maturation première et confuse s’est déroulée jusqu’en 1974, année où j’achève mes secondaires et où je rentre à l’université. Dès 1974, ma vision philosophique et politique se précise grâce à des amis comme Bernard Garcet, Frédéric Beerens, Alain Derriks, etc. Ces citoyens belges ne sont évidemment pas marqués par les événements d’Algérie, comme leurs contemporains français, et ne raisonnent jamais selon les clivages habituels du monde politique français, en dépit de la très forte influence de la presse et des médias français sur la partie francophone de la Belgique (j’étais le seul qui lisait en néerlandais et en allemand, vu que j’étudiais les langues). Garcet s’intéressait surtout à l’école italienne (Mosca, Pareto), Beerens aux sciences de la vie (Konrad Lorenz, Robert Ardrey), Derriks, journaliste de formation, aux idéologies politiques, à l’actualité la plus brûlante. C’est dans nos échanges hebdomadaires, ou au cours de voyages, où nous commentions nos lectures et l’actualité, que mes options personnelles se sont consolidées entre 1974 et 1980, années où, justement, la géopolitique revient à l’avant-plan, surtout parce que depuis le coup de Kissinger, qui parvient en 1972 à s’allier à la Chine maoïste, on s’aperçoit, d’abord timidement, que les critères géopolitiques pèsent plus lourd que les positions idéologiques. Derriks et moi potasserons —suite à un article de la revue évolienne et “traditionaliste-révolutionnaire” Totalité, animée par Georges Gondinet, Philippe Baillet et Daniel Cologne— le travail du général italien Guido Giannettini (Dientre la Granda Muraglie) qui fut quasiment le premier à préconiser un renversement d’alliance pour l’Europe: si les Etats-Unis, sous l’impulsion de Kissinger et de Nixon, s’alliaient à la Chine pour faire pression sur l’Union Soviétique et pour se maintenir par la même occasion en Europe occidentale, il fallait, sans adopter nécessairement le système économique communiste, s’allier à Moscou pour fédérer les peuples de souche européenne dans la partie septentrionale de l’Eurasie. Jean Parvulesco et Jean Thiriart emboîteront le pas. Par ailleurs, Alexander Yanov, un dissident libéral soviétique exilé en Californie, hostile au néo-slavisme officiel en plein développement dans l’URSS d’alors, démontrait que la néoslavophilie du régime et de la dissidence enracinée s’opposait à un occidentalisme russe présent dans la dissidence (Sakarov) et dans le PCUS au pouvoir. Notre position face à cette première définition par le libéral-occidentaliste Yanov de la “Russian New Right” (1): soutenir la néo-slavophilie dans le régime et dans la dissidence, chez Valentin Raspoutine, primé en URSS, et chez Soljénitsyne, exilé dans le Vermont. Position implicitement partagée par de Benoist (qui recense l’ouvrage de Yanov dans les colonnes du Figaro Magazine) et par l’observateur du monde slave dans la presse non conformiste allemande de l’époque, Wolfgang Strauss, ancien déporté du Goulag de Vorkhuta, qui n’a cessé de plaider pour une alliance de tous les slavophiles.

 

Les travaux géopolitiques de Jean Thiriart ont-ils influencé vos thèses sur l’Europe?

 

robert steuckers, entretien, géopolitique, politique internationale, nouvelle droite, synergies européennes, jean thiriart, ayméric chauprade, front national, eurasisme, eurasie, brics, Jean Thiriart n’a pas, à proprement parlé, rédigé de travaux spécifiquement géopolitiques. Dans les années 60, à l’apogée de son engagement politique sur la petite scène belge (assurément trop étroite pour lui!), il a cependant montré qu’il avait du flair en la matière. Dans l’espace de plus en plus réduit de ceux qui déploraient la défaite européenne (et non pas seulement allemande) de 1945, Thiriart, qui avait horreur des nostalgies qu’il considérait comme des anachronismes incapacitants, voulait réconcilier les volontés, de gauche comme de droite, rejetées dans les marges de nos mondes politiques au moment où se déployait la société de consommation, celle “du frigidaire et du Coca-Cola de Tokyo à San Francisco”. On peut évidemment affirmer que Thiriart opte pour cette position —celle de réconcilier les volontés apparemment hétérogènes sur le plan idéologique— afin d’adopter un discours de “libération continentale”, de dégager l’Europe de l’Ouest et l’Europe de l’Est de la bipolarité instaurée à Yalta en 1945, parce qu’il est lucide et rationnel et sent bien que cette césure au beau milieu du continent entraîne, sur le long terme, la déchéance de notre espace civilisationnel. De fait, Thiriart vouait aux gémonies les irrationalismes politiques, ce qu’il appelait les “romantismes incapacitants”, les délires du “zoo politique” et du “racisme des sexuellement impuissants” relevant, selon lui, psychanalyste amateur à ses heures, de la psycho-pathologie et non de la “politique politique”, selon l’expression de Julien Freund, autre pourfendeur des “impolitismes”. Thiriart ne mâchait jamais ses mots, il avait la parole dure, il nous engueulait copieusement et c’est surtout pour cela que je me souviens de lui avec grande tendresse, notamment en circulant dans le quartier que nous habitions tous deux et où je le vois encore promener son chien noir ou embarquer dans son mobile-home, monté sur 4X4 Toyota. Cependant —et nous ne le devinions que vaguement— Thiriart était tributaire d’un contexte idéologique d’avant-guerre, aujourd’hui exploré pour la première fois scientifiquement, et de manière exhaustive.

 

robert steuckers, entretien, géopolitique, politique internationale, nouvelle droite, synergies européennes, jean thiriart, ayméric chauprade, front national, eurasisme, eurasie, brics, En effet, il existait un “européisme” belge avant 1940, qui avait pris son envol au lendemain de la première guerre mondiale. Docteur en histoire à l’Université catholique de Louvain, Geneviève Duchenne a systématiquement cartographié ces “esquisses d’une Europe nouvelle” (2), où les adversaires de toute réédition de la Grande Guerre évoquaient les possibilités de transcender les inimitiés létales qui avait fait déchoir l’Europe face, notamment, aux Etats-Unis montants ou face, déjà, à une URSS qui se targuait de forger un modèle de société indépassable, annonçant au forceps “la fin heureuse de l’histoire”. Parmi ces mouvements européistes, ou paneuropéens (Coudenhove-Kalergi), il y eut le “Bloc d’Action européenne”, qui a émergé dans les milieux d’une gauche très non conformiste, sympathique et anarchisante, “Le Rouge et le Noir”, où officiait Pierre Fontaine qui, après 1945, évoluera vers une “droite” représentée par l’hebdomadaire Europe magazine (première mouture); ensuite, ce “Bloc d’Action”, qui a oeuvré de 1931 à 1933, fut suivi d’un “Front européen” (1932-1933), animé par des diamantaires juifs d’Anvers et par des Flamands francophones, plutôt catholiques, actifs dans la biscuiterie, se réclamant de l’idéologie briandiste, fustigée par les nationalistes d’Action française. De 1932 à 1940, se crée l’”Union Jeune Europe” (UJE), dont l’inspiration initiale sera “helvétisante” —on veut une Europe démocratique selon le modèle suisse—, comme l’attestent ses premiers bulletins Agir puis Jeune Europe. L’UJE plaide pour un recentrage continental européen, jugé plus efficace que la fédération universelle qu’entendait incarner la SdN. Le mouvement cherchera, sous la bannière du briandisme, à parfaire une réconciliation belgo-allemande, à purger les discours politiques de toutes les scories de germanophobie, en vigueur depuis le viol de la neutralité belge en août 1914. Il finira germanophile au nom d’un pacifisme intereuropéen. Il est difficile de dire, aujourd’hui, quels sont les ingrédients de ces discours briandistes et paneuropéens, plus ou moins germanophiles, qui ont influencé le jeune Thiriart entre, disons, 1937 et 1940. Il est toutefois évident que les strates pensantes de la société belge d’avant-guerre, à gauche comme à droite de l’échiquier politique, optent pour une carte européiste, qui pourra éventuellement déboucher sur une forme ou une autre de collaboration pendant la seconde guerre mondiale. Après 1945, les factions non collaboratrices reprendront les aspects les plus “démocratiques” de ce briando-européisme et l’appliqueront au processus de construction européenne, comme le démontre l’historienne flamande Els Witte (VUB) (3), qui constate aussi, par ailleurs, que les historiens qui ont plaidé pour ces formes “démocratiques” (néo-briandistes, sociales-démocrates et maritainistes/démocrates-chrétiennes), entendaient se débarrasser de “tout finalisme belgiciste”, c’est-à-dire de tout finalisme “petit-nationaliste”, comme le dira Thiriart, en fustigeant les éléments nationalistes et “belgicistes” de droite, présents dans son propre mouvement “Jeune Europe” au début des années 60.

 

Je ne pense pas que l’on puisse encore penser l’originalité marginale du mouvement “Jeune Europe” de Thiriart sans prendre en compte le contexte fort vaste de l’européisme belge de l’entre-deux-guerres, cartographié par Geneviève Duchenne. En résumé, pour Thiriart, avatar tardif et résilient de cet européisme d’avant 1940, il faut faire l’Europe en réconciliant les Européens, en créant les conditions pour qu’ils ne se fassent plus la guerre, et mettre un terme à toutes les formes non impériales de petit nationalisme diviseur. Vers 1968-69, Thiriart constate, avec grande amertume, que ce projet européiste, qu’il a cultivé, en lisant Pareto, Freund, Machiavel, Hobbes, etc., ne peut pas se concrétiser au départ d’une petite structure militante, en marge du monde politique officiel, parce que de telles structures n’attirent que des marginaux, des délirants ou des frustrés (“Je ne veux plus voir tous ces tocards...”, me dira-t-il à bord de son voilier, un jour très froid de printemps, au large de Nieuport). Il abandonne la politique et ne reviendra sur scène qu’à la fin de l’année 1981, où, comme Giannettini et Parvulesco, il opte pour un projet “euro-soviétique”, affirmant par la même occasion que l’Europe ne peut se libérer du joug américain —de plus en plus pesant au fur et à mesure que l’URSS déclinait— qu’en regroupant ses forces contestatrices du statu quo autour d’une structure comparable au PCUS et à un avatar réactualisé du “Komintern”. Thiriart, bien qu’assez libéral sur le plan économico-social, opte pour une logique néo-totalitaire, pour un communisme rénové et mâtiné de nietzschéisme. Quand s’effondre l’Union Soviétique et que la Russie tombe dans la déchéance eltsinienne, il fait connaissance avec Alexandre Douguine, lui rend visite à Moscou et espère que les forces patriotiques et néo-communistes russes vont renverser Eltsine, transformer la nouvelle Russie en un “Piémont” capable d’unir l’Europe et l’Eurasie sous l’égide d’une idéologie néo-communiste nietzschéanisée (Thiriart lisait le seul exégète soviétique de Nietzsche, un certain Odouev). Deux mois après être revenu de sa tournée moscovite, dont il était très heureux, Thiriart meurt d’un malaise cardiaque dans son chalet ardennais, en novembre 1992.

 

J’ai été tributaire de l’européisme de Thiriart parce que j’avais découvert un exemplaire de son ouvrage 400 millions d’Européens chez un bouquiniste, plusieurs années avant de le rencontrer personnellement dans son magasin d’optique, avenue Louise à Bruxelles. Nous avons échangé de nombreuses impressions, par lettres et de vive voix, entre 1981 et sa mort, en novembre 1992.

 

Croyez-vous possible un front commun eurasiatique contre le “nouvel ordre mondial” américain?

 

Ce front commun existe déjà, dans le chef du Groupe dit de Shanghaï et dans le BRICS, qui s’étend à l’Amérique latine, avec le Brésil et, partiellement, l’Argentine, et à l’Afrique avec la République sud-africaine. Ce groupe vise la “dé-dollarisation”, qui ne prendra pas effet tout de suite mais érodera lentement la domination de la monnaie américaine dans le domaine des échanges commerciaux internationaux. Ensuite, le centre de la masse continentale eurasiatique sera unifié par le réseau des gazoducs et oléoducs qui amèneront les hydrocarbures vers l’Ouest, c’est-à-dire la Russie (et éventuellement l’Europe si elle s’abstient de maintenir les sanctions exigées par les Etats-Unis), et vers l’Est, c’est-à-dire la Chine et l’Inde. Ce réseau est dans l’espace-noyau eurasien, celui qui était à l’abri des canons des “dreadnoughts” britanniques, et qui ne peut être conquis au départ du “rimland” littoral, seulement bouleversé par des guerres de basse intensité, menée par des fondamentalistes fous. Par ailleurs, la Chine a déjà, fin des années 90, exigé que l’interprétation des “droits de l’homme” par le Président américain Carter et ses successeurs soit contre-balancée par des éléments éthiques issus d’autres civilisations que l’occidentale, notamment des éléments bouddhistes, taoïstes et confucéens, et que ces “droits de l’homme” ne puissent jamais plus servir de prétexte pour s’immiscer dans les affaires intérieures d’un pays ou y générer du désordre. Le front uni eurasiatique, s’il veut exister un jour comme facteur incontournable sur l’échiquier planétaire, doit donc agir sur trois fronts: celui de la dé-dollarisation, celui de l’aménagement du réseau des oléoducs et gazoducs sur la masse continentale eurasiatique, celui du principe sino-confucéen de la non-immixtion, assorti d’une diversification éthique et philosophique de l’interprétation des “droits de l’homme”.

 

Quelles sont les différences pour vous entre Eurosibérie et Eurasie?

 

Le terme d’Eurosibérie a été forgé dans les milieux “post-néo-droitistes” par Guillaume Faye, sans doute la figure historique de la dite “nouvelle droite” qui était la plus proche, par la pensée, de Jean Thiriart: même intérêt pour les questions géopolitiques, même aversion pour les fanatismes religieux, même engouement pour la pensée politique pure (Hobbes, Machiavel, Pareto, Freund, Schmitt, etc.). Historiquement, le concept d’Eurosibérie nous vient de Youri Semionov (Juri Semjonow), un Russe blanc de l’entre-deux-guerres, qui deviendra professeur de géographie à Stockholm en Suède. Dans son Sibirien – Schatzkammer des Ostens, dont la dernière version allemande date de 1975, Semionov démontre que l’Europe a perdu, avec la guerre de 1914 et la révolution bolchevique qui s’ensuivit, ses principales réserves de minerais et de matières premières, dont elle bénéficiait entre la Sainte-Alliance de 1815 et la première guerre mondiale. Semionov pariait, comme Faye et Thiriart, pour une rentabilisation de la Sibérie par le truchement d’un nouveau Transsibérien, le BAM, réactualisation des projets de Witte dans la première décennie du 20ème siècle. Le concept d’Eurosibérie est avant tout un projet économique et technique, comme le souligne Semionov. Thiriart a dû glaner des éléments de la démonstration de Semionov via des travaux analogues d’Anton Zischka, un auteur allemand qu’il appréciait grandement et qui était beaucoup plus lu en traduction française ou néerlandaise en Belgique qu’en France.

 

Le concept d’Eurasie vient tout droit de la littérature russe: avant 1914, la Russie se voulait européenne et craignait, par la voix de bon nombre de ses écrivains, l’“enchinoisement” des âmes, soit l’endormissement des énergies vitales propres à la civilisation grecque et européenne au bénéfice d’une massification prêtée, par les idées de l’époque, à la civilisation chinoise, alors en plein déclin. Avec la révolution bolchevique, certains intellectuels soviétisés adoptent des positions eurasistes, en se réclamant des Scythes, peuple cavalier et nomade, des steppes d’Ukraine au Kazakhstan et au plateau iranien, puis d’une idéologie russo-touranienne, rêvant d’une fusion nouvelle des peuples turco-mongols et slaves, capable de balayer un Occident vermoulu. L’eurasisme actuel s’inspire de cette vision fusionniste et quelque peu apocalyptique. Il existe aussi un eurasisme impérial, qui prend forme concrètement dès les conquêtes par les armées d’un Tsar moderne, Alexandre II, qui s’empare, au grand dam des Britanniques de tous les sultanats centre-asiatiques jusqu’aux frontières de la Perse et de l’Afghanistan, menaçant potentiellement les Indes sous souveraineté anglaise. Ici l’eurasisme est l’expression d’un hégémonisme russe sur l’Europe (ou sur la partie d’Europe dévolue à la Russie) et sur l’Asie centrale, coeur du continent, avec projection possible vers le sous-continent indien.

 

Dans un débat amical, qui a eu lieu en Flandre, Pavel Toulaev et Guillaume Faye ont confronté leurs idées quant à l’Eurosibérie et l’Eurorussie. Toulaev estimait, à juste titre —et Faye l’a reconnu— que la Sibérie n’était pas un sujet de l’histoire, ne l’avait jamais été. Le sujet de l’histoire dans l’espace eurasien et eurosibérien a été la Russie, d’Ivan le Terrible à Poutine. C’est la raison pour laquelle on parle davantage d’Eurorussie dans nos régions que d’eurasisme.

 

Finalement, croyez-vous que le Front National français devient russophile?

 

robert steuckers, entretien, géopolitique, politique internationale, nouvelle droite, synergies européennes, jean thiriart, ayméric chauprade, front national, eurasisme, eurasie, brics, Ma réponse ne sera pas très utile, d’abord parce que je ne suis pas français même si j’utilise le plus souvent la langue française. Je n’ai guère d’affinités, comme la plupart de mes compatriotes, avec la pensée politique française, très éloignée de nos modes d’action et de nos préoccupations idéologiques et politiques. Sur l’Europe et sur la Russie, les Français ont toujours eu dans l’histoire des visions totalement différentes des nôtres. On nous enseignait que le modèle indépassable pour l’Europe était la vision lotharingienne de Charles dit le Téméraire (nous devions dire: “Charles ou Karle le Hardi”, le terme “téméraire” étant jugé injurieux et de fabrication française), la Grande Alliance forgée par l’Empereur Maximilien I entre l’héritage des Bourguignons et des Habsbourgs et celui de la Castille-Aragon par le mariage de son fils Philippe et de la princesse Jeanne, l’Empire universel de Charles-Quint, toutes formes politiques respectables que d’affreux personnages, disaient nos instituteurs, comme Louis XI (“l’Universelle Aragne”) ou le félon François I avaient délibérément saboté en s’alliant aux Ottomans. Je vous passe les descriptions très négatives que l’on nous donnait de Louis XIV, des sans-culottes et des jacobins ou encore de Napoléon III. Ce dernier a notamment participé à la première guerre, fomentée par les Britanniques, contre la Russie tsariste, la Guerre de Crimée, une fois de plus avec le concours des Ottomans, tandis que la Belgique, à l’époque, était plutôt pro-russe, à l’instar de Bismarck. Le communisme a connu des succès retentissants en France, en s’alliant avec le vieux fonds criminel jacobin, tandis qu’en Belgique le communisme a toujours été très marginal, n’a pas connu des figures avides de sang comme en URSS ou en France.

 

Je ne peux pas me représenter ce que ressentirait un adepte du nouveau FN de Marine Le Pen face à la Russie actuelle. Je pense que l’électorat français de base —du FN ou de tout autre parti— ne sait guère ce que représente la Russie sur le plan géopolitique. Il est donc inutile pour un parti, quel qu’il soit, de faire de la géopolitique, pro-russe ou anti-russe, pro-américaine ou anti-américaine, pro-arabe ou anti-arabe, pro-israélienne ou anti-israélienne, etc. Ce n’est pas sa tâche et, s’il en fait sa tâche, il finira par commettre des bêtises, comme le constatait d’ailleurs une figure tragique de la première moitié du 20ème siècle, l’officier, diplomate et explorateur allemand von Niedermeyer, face aux interventions insuffisantes et ineptes des partis politiques de la République de Weimar en matières de politique étrangère. Les interventions des sociaux-démocrates pour contrer les politiques de coopération avec la jeune URSS étaient l’objet des colères de von Niedermeyer. Le personnel politique de base est généralement trop inculte pour aborder raisonnablement ces questions.

 

Ceci dit, le FN, qu’on le veuille ou non, que l’on l’accepte ou que l’on ne l’accepte pas, remplit deux vides dans la politique française: il a recueilli énormément de voix communistes, celles d’un populisme de gauche, russophile parce qu’anciennement soviétophile, et, par voie de conséquence, des sentiments favorables à la Russie, dont son arithmétique électorale prospective doit dorénavant tenir compte; ensuite, deuxième vide, dû aux politiques successives de l’atlantiste Sarközy et du social-démocrate filandreux Hollande; tous deux ont effacé de l’horizon politique français les dernières traces du gaullisme non-aligné et, en vertu de ce non-alignement, hostile à toute prépondérance de l’hegemon américain. Le FN recueille donc, actuellement (provisoirement? définitivement?), en son sein, les résidus de russophilie communiste et les résidus du gaullisme assassiné une bonne fois pour toutes par Sarközy.

 

Les orientations apparemment pro-russes du nouveau FN de Marine Le Pen sont également un résultat de la fameuse affaire Chauprade. Le professeur Ayméric Chauprade, qui enseignait il y a quelques brèves années à l’école de guerre de Paris, développait une vision nationale-française et para-gaullienne dans des ouvrages de référence absolument incontournables pour tous ceux qui s’intéressent à la géopolitique comme science et comme pratique. Pour Chauprade, la France avait sur la scène internationale et en vertu de son droit de veto à l’ONU une mission anti-impériale à parfaire, en se distanciant autant que possible des projets imposés par Washington. Bref, Chauprade était une sorte de maurassien moderne, gaullien en sus. Position intéressante sauf qu’elle était justifiée par une revalorisation scandaleuse de la figure de François I, ennemi de Charles-Quint, position absolument inacceptable pour vous, Espagnol, et pour moi, Impérial. Son précis de géopolitique est toutefois indispensable pour son interprétation originale et gaullienne des stratégies anglo-saxonnes dérivées de la géopolitique de Sir Halford John Mackinder et de ses disciples. Encore plus intéressant a été le livre de Chauprade sur le choc des civilisations, où ne transparaissait heureusement plus cette apologie indécente du stato-nationalisme avant la lettre de François I (le “petit-nationalisme” fustigé par Thiriart!). Inutile de vous dire que ces deux ouvrages trônent en bonne place dans ma bibliothèque, à côté de ceux d’autres géopolitologues français: ceux de l’homme de gauche Yves Lacoste et ceux du directeur des collections “Major” des “Presses Universitaires de France”, Pascal Gauchon, qui vient de fonder la revue “Conflits” ainsi que ceux du très regretté Hervé Couteau-Bégarie, prématurément décédé. Sarközy a commis l’indicible infâmie de casser la carrière de Chauprade à l’école de guerre, sous prétexte que ce géopolitologue hors pair ne développait pas des thèses atlantistes, pareilles sans doute à celles, fumeuses et hystériques, de l’insupportable sycophante Bernard-Henry Lévy, dont les délires ont conduit à l’anéantissement de la Libye et à l’horrible guerre civile et fratricide qui n’est pas encore terminée là-bas.

 

robert steuckers, entretien, géopolitique, politique internationale, nouvelle droite, synergies européennes, jean thiriart, ayméric chauprade, front national, eurasisme, eurasie, brics, A mon très grand étonnement, Chauprade, n’a pas fait front commun avec Gauchon, par exemple, en prenant la plume pour fustiger l’abandon de toutes les positions gaulliennes par les affaires étrangères françaises, en organisant des colloques avec des sceptiques de gauche comme Jacques Julliard ou Jacques Sapir. Au lieu de tout cela, au lieu de toutes ces bonnes actions potentielles, il a adhéré au FN, ce qui n’est pas une bonne idée pour défendre sur le long terme ses positions sans risquer les entraves politiciennes que peut subir, tout d’un coup et le cas échéant, tout intellectuel pointu et pertinent qui s’embarque dans une aventure politique. Car la politique, en toute période triviale de l’histoire comme la nôtre, est un espace irrationnel, flou, imprécis, soumis à toutes les variations possibles et imaginables. Celles-ci, d’ailleurs, ne se sont pas fait attendre: hostile à la géopolitique de l’hegemon américain dans ses excellents ouvrages de référence, Chauprade, par compromis politicien, aligne ses positions de militant FN néophyte sur la nouvelle politique d’Obama face à l’EIIL, alors que ce sont les Etats-Unis, l’Arabie Saoudite et le Qatar qui sont responsables de l’émergence de ce djihadisme virulent et du chaos indescriptible qu’il a provoqué en Syrie, au détriment du régime baathiste et en Irak au détriment de la majorité chiite et de la minorité kurde (dans une moindre mesure). Une position vraiment non alignée, gaullienne, aurait été de dire: “nous refusons de participer au nettoyage du Levant et de l’Irak, réclamé par Obama —les Américains et leurs alliés pétro-monarchistes y ont créé le chaos et les Européens doivent maintenant payer pour réparer les dégâts!— car notre seule politique est de vouloir le retour au statu quo ante dans la région, car ce statu quo ante évitait la présence belligène d’éléments fondamentalistes incontrôlables et créait la paix civile par l’imposition d’un système militaro-politique moderne et syncrétique, seul apte à gérer les diversités et divergences effervescentes de cette zone-clef de la géostratégie internationale; de plus, le prix à payer pour ce travail de nettoyage est trop élevé pour une Europe encore fragilisée par la crise de l’automne 2008: cet argent doit servir exclusivement à nos infrastructures hospitalières, à nos écoles, à nos départements de recherche et développement, au sauvetage de notre sécurité sociale”. Chauprade vient d’ailleurs d’être mis sur la sellette dans les colonnes du mensuel Le Causeur (octobre 2014), où on l’appelle à justifier ses positions actuelles, parfois contradictoires par rapport à ses écrits scientifiques antérieurs.

 

Seules les visites de Chauprade à Moscou, où il plaide en faveur de la politique familiale du Président Poutine, permettent de conclure à une néo-russophilie non communiste au sein du FN, puisque, désormais, le géopolitologue, chassé de sa chaire par Sarközy, en fait partie. Ce soutien à la politique familiale n’est pas exclusivement géopolitique: la France profonde —avec le mouvement “Manif’ pour tous”, téléguidé entre autres par “Civitas”— entend défendre la famille contre les politiques socialistes et sociétalistes (comme on se plait à le souligner maintenant par le biais de ce néologisme) du gouvernement de François Hollande au point que même l’électorat catholique de la France profonde préfère la politique familiale du président russe, en dépit d’une indécrottable russophobie occidentale, qui marquait aussi la France non communiste, et que dénonce avec brio l’éditeur Slobodan Despot, installé sur les rives du Lac Léman.

 

(Forest-Flotzenberg, octobre 2014).

 

Notes:

(1)   Alexander Yanov, Alexander YANOV, “The Russian New Right – Right-Wing Ideologies in the Contemporary USSR”, Institute of International Studies, University of California, Berkley, 1978.

(2)   Geneviève DUCHENNE, Esquisses d’une Europe nouvelle – L’européisme dans la Belgique de l’entre-deux-guerres (1919-1939), P.I.E. Peter Lang, Bruxelles, 2008.

(3)   Els WITTE, Voor vrede, democratie, wereldburgerschap en Europa – Belgische historici en de naoorlogse politiek-ideologische projecten (1944-1956), Uitgeverij Pelckmans, Antwerpen, 2009.

 

L'Europe pharisienne contre les droits des citoyens

eurocrates2.jpg

L'Europe pharisienne contre les droits des citoyens

par Yvan Blot

Ex: http://www.zentropaville.tumblr.com

L’oligarchie politique et administrative qui contrôle les institutions européennes à l’heure actuelle, au sens large, (Union européenne mais aussi Conseil de l’Europe et ses prolongements) est animée d’une idéologie typiquement pharisienne.


oligarchie-246x300.jpgLe mot pharisien vient du terme hébreu « péroushim » qui signifie « séparés ». Les pharisiens sont séparés ou veulent se séparer de ceux qui leur semblent « impurs ». En politique actuellement, sont considérés comme « impurs » les « populistes », les « nationalistes » les « identitaires » mais d’une façon générale tous ceux qui sont suspectés défendre leurs intérêts nationaux en menaçant les « droits de l’homme ».

Quand les « droits de l’homme » se retournent contre les libertés

Dans ce sens, les « droits de l’homme » ne sont plus les « libertés fondamentales », ce qu’ils étaient à l’origine et qui se traduisaient politiquement dans des droits concrets accordés aux citoyens. Dans une optique égalitaire considérant les hommes comme des matières premières interchangeables, les « droits de l’homme » deviennent une arme politique et juridique pour empêcher les nations de sauvegarder leur identité propre et les libertés qui y sont liés. Les droits de l’homme dans cet esprit finissent par se retourner contre les libertés.

Les pharisiens politiques sont toujours prêts à jouer les procureurs. Le Conseil de l’Europe notamment s’est donné le ridicule de créer il y a quelques années une commission d’enquête contre le Liechtenstein soupçonné de menacer les « droits de l’homme » parce qu’une réforme constitutionnelle approuvée par référendum populaire renforçait les pouvoirs du Prince (tout en créant une possibilité de le renverser par référendum d’initiative populaire, ce qui est interdit aux citoyens dans les pays « républicains ».

Autre exemple, l’affaire « Lautsi » par laquelle la Cour européenne des droits de l’homme interdit à l’Italie la présence de crucifix dans les classes des écoles publiques. Vingt états européens se sont insurgés contre cette décision de novembre 2009. Le gouvernement lituanien a mis en parallèle cet arrêt avec la persécution religieuse qu’elle a subie sous le régime soviétique où les symboles religieux étaient strictement interdit dans la sphère publique. Il est révélateur que la plupart des anciens pays de l’Est qui ont subi la dictature communiste font partie de la liste des pays qui soutiennent l’Italie aujourd’hui contre le plan de sécularisation forcée des écoles qui inspire la Cour européenne dite des droits de l’homme.Mgr Hilarion du patriarcat orthodoxe de Moscou déclare de façon pertinente : le sécularisme qui prospère aujourd’hui en Europe est lui aussi une pseudo-religion qui a ses dogmes, ses normes, son culte et sa symbolique. A l’instar du communisme russe du XXème siècle, il prétend au monopole et ne supporte aucune concurrence » (1)

La dérive égalitariste et discriminatoire

Evidemment les pharisiens européens donnent des leçons sans regarder leurs propres turpitudes, à savoir le fameux « déficit démocratique » des institutions européennes, Union européenne, conseil de l’Europe et Cour européenne des droits de l’homme confondus.

Tous ces organismes sont de types caricaturalement oligarchiques et violent dans leur manière de se structurer et de fonctionner la Déclaration des droits de l’homme et du citoyen française de 1789.

Cette déclaration qui fait des droits de l’homme des libertés fondamentales dans son article deux n’a rien à voir avec la dérive égalitariste anti- discriminatoire actuelle qui a pour but de faire des citoyens des sujets passifs interchangeables, matière première du système techno économique dirigé par des managers, lesquels n’ont rien à voir avec les propriétaires de la théorie économique libérale autrichienne.

Son article 16 déclare sans la moindre ambigüité : « Toute société dans laquelle la garantie des droits n’est pas assurée ni la séparation des pouvoirs déterminée, n’a point de Constitution. » C’est exactement le cas de l’Union européenne actuelle où le pouvoir législatif et le pouvoir exécutif sont totalement confondus.

La confusion des pouvoirs dans l’Union européenne

Ainsi, c’est la Commission, organe exécutif qui a le monopole, nous disons bien, le monopole de l’initiative des lois. Non seulement l’initiative des lois ne revient pas au parlement européen ou aux parlements nationaux, totalement démunis, mais encore les citoyens en sont totalement exclus à la différence de ce qui se passe en Suisse, démocratie modèle qui devient la tête de Turc des oligarques de Bruxelles.

De plus, le Conseil des ministres et le parlement européen peuvent édicter des lois en codécision : le terme même viole de plein fouet l’article 16 de la déclaration de 1789. Pour les rédacteurs de cette déclaration, l’Union européenne n’aurait pas de constitution assurant la liberté des citoyens faute de séparation des pouvoirs.

Les juges de la Cour européenne des droits de l’homme sont nommés sur des listes de trois noms présentés par chaque exécutif de chaque Etat puis élu par l’assemblée parlementaire du Conseil de l’Europe : procédure oligarchique de confusion des pouvoirs qui viole aussi l’article 16 de la déclaration de 1789. Cette oligarchie judiciaire est irresponsable devant le peuple faute de procédure de « rappel » telle qu’elle existe aux Etats-Unis pour les juges de cours suprêmes de beaucoup d’Etats fédérés (2)

Liberté, propriété, sûreté et résistance à l’oppression : des droits bafoués

Huit autres articles de la déclaration des droits de l’homme et du citoyen de 1789 (qui fait partie de nos textes constitutionnels) sont bafoués d’une manière ou d’une autre par les institutions européennes telles qu’elles sont, c’est-à-dire fort peu démocratique.

L’article 2 dispose : « le but de toute association politique est la conservation des droits naturels et imprescriptibles de l’homme. Ces droits sont la liberté, la propriété, la sûreté et la résistance à l’oppression ». On notera que les notions d’égalité, d’égalitarisme et de lutte contre les discriminations n’ont pas leur place ici et que ces notions doivent être subordonnées aux droits de l’homme listés de façon limitative à l’article 2. Par exemple, l’égalitarisme ne saurait passer avant la liberté ou le droit de propriété ne saurait être vidé de sa substance au nom de la « lutte contre la discrimination ». L’égalitarisme contenu dans l’interprétation récente des droits de l’homme est en fait la matrice d’un nouveau totalitarisme qui se retourne contre les libertés fondamentales.

La souveraineté de la Nation et des citoyens : d’autres droits bafoués

L’article 3 dispose : « le principe de toute souveraineté réside essentiellement dans la Nation ». Ce principe est bafoué ouvertement par l’idéologie anti nationale qui domine dans les institutions européennes.

L’article 5 dispose : « la loi n’a le droit de défendre que les actions nuisibles à la société ». En quoi des crucifix dans les écoles italiennes sont ils « nuisibles à la société » ? En quoi le renforcement du pouvoir du prince du Liechtenstein sous le contrôle de la démocratie directe est-il nuisible à la société ? En quoi l’interdiction des minarets en Suisse serait-elle « nuisible à la société » ? On voit ici à quel point le Conseil de l’Europe et sa Cour satellite cherchent à acquérir des pouvoirs qui vont bien au-delà des pouvoirs tolérés par la déclaration de 1789.

L’article 6 est bafoué, non seulement par les institutions européennes par la plupart des institutions des Etats membres du Conseil de l’Europe, à l’exception de la Suisse, du Liechtenstein, de l’Italie et de l’Allemagne au niveau de ses Etats fédérés, les Länder.
Il dispose en effet : « la loi est l’expression de la volonté générale. TOUS les citoyens ont droit de concourir PERSONNELLEMENT ou par leurs représentants, à sa formation ». Cet article affirme que la démocratie directe et la démocratie parlementaire doivent se compléter. Or la plupart des Etats européens n’ont toujours pas la démocratie directe qui permet aux citoyens d’être à l’initiative des lois (par pétition) et de pouvoir décider de celles-ci (par référendum). Le Traité de Lisbonne ne tolère que la pétition pour les citoyens de l’Union européenne. Résultat : il est fréquent que des lois sont adoptées pour faire plaisir à des lobbies divers sans égard pour la « volonté générale ». La population n’a alors plus confiance dans les institutions existantes : l’absence de démocratie véritable menace la démocratie elle-même. En France, environ 40% des citoyens ont confiance dans le parlement alors qu’il est élu par le peuple (mais celui-ci ne peut choisir que des candidats choisis par les états majors des partis politiques : là encore oligarchie et non démocratie !) A titre de comparaison le système de santé ou l’armée ont en France un taux de confiance de 90% (mais 38% pour les medias contrôlés par les oligarques et 18% de confiance seulement pour les partis politiques) (3)

L’article 10 de la déclaration de 1789 dispose : « Nul ne doit être inquiété pour ses opinions même religieuses, pourvu que leur manifestation ne trouble pas l’ordre public établi par la loi ». En quoi les crucifix dans les écoles italiennes troublent-ils l’ordre public ? Cet article est violé par les institutions européennes lorsqu’elles cherchent à effacer du paysage européen les manifestations du christianisme.

La libre communication des pensées malmenée

L’article 11 dispose : « la libre communication des pensées et des opinions est un droit des plus précieux de l’homme : tout citoyen peut donc parler, écrire, imprimer librement sauf à répondre à l’abus de cette liberté dans des cas déterminés par la loi ». Cet article est surtout violé par le droit interne de beaucoup de pays européens mais cela ne semble pas gêner le Conseil de l’Europe et son satellite judiciaire. Le prix Nobel d’économie Milton Friedman, juif américain libertarien s’insurgeait à juste titre contre la loi Gayssot française (inspirée par un communiste) qui sous prétexte d’antiracisme limite la liberté d’expression et créée des catégories de citoyens privilégiés alors que la loi doit être la même pour tous. Plus récemment le tribunal constitutionnel fédéral allemand a annulé un jugement de la Cour d’Appel de Munich qui interdisait pour cinq ans une publication « d’extrême droite » : le tribunal suprême jugeait que le qualificatif d’extrême droite appartient à la polémique politique courante (comme extrême gauche d’ailleurs) et n’est pas un critère juridique d’interdiction de publication dans un Etat de droit défendant la liberté d’expression. Cela montre qu’il y a débat sur ce point désormais dans certains Etats d’Europe.

C’est un mécanisme oligarchique qui décide de l’impôt

L’article 14 de la déclaration de 1789 est totalement bafoué : « TOUS les citoyens ont le droit de constater par eux-mêmes ou par leurs représentants la nécessité de la contribution publique, de la consentir librement, d’en suivre l’emploi, et d’en déterminer la quotité, l’assiette et la durée. Seuls les Etats à démocratie directe comme la Suisse, le Liechtenstein ou les 27 états fédérés américains (sur 50) respectent cet article. En général l’impôt est décidé par un mécanisme totalement oligarchique : même le pouvoir des « représentants (députés) est purement formel : c’est l’administration d’Etat qui décide des impôts comme dans l’ancienne Union soviétique.

Enfin l’article 15 n’est guère appliqué en réalité : « la société a le droit de demander compte à tout agent public de son administration ». On a en général organisé l’irresponsabilité à tous les niveaux, administratifs et parlementaires, ce qui explique la gabegie, les déficits, l’endettement monstrueux de la plupart des Etats européens (sauf la Suisse bien entendu, décidément fort gênante).

On a déjà parlé de l’article 16 qui exige la séparation des pouvoirs législatifs, exécutifs et judicaires.

Cette revue montre que l’Europe ne porte pas tous les péchés. Les Etats membres aussi ne respectent guère les véritables droits de l’homme et du citoyen de la déclaration de 1789. Après tout, ces états oligarchiques ont créé une Europe à leur image, ce qui est bien logique mais en aggravant les défauts au détriment des droits des citoyens.

Retrouver les libertés par la démocratie directe

Pour sortir de cette dérive menaçante pour nos libertés que les connaisseurs de l’ancienne dictature communiste comme le président tchèque Vaclav Klaus savent mieux identifier que les Occidentaux inexpérimentés donc inconscients, il faut de toute urgence réformer les constitutions des pays européens pour y introduire la démocratie directe. Il faut revoir les traités fondant l’Union européenne, le Conseil de l’Europe et la Cour européenne des droits de l’homme pour démocratiser ces institutions. Cela n’aura servi à rien de faire tomber le rideau de fer si par une dérive lente, hypocrite mais inexorable, les libertés des européens et de leurs nations sont grignotées par un pouvoir irresponsable. Une nouvelle forme de dictature menacerait ainsi l’Europe au moment même où elle a pu se libérer de l’oppression rustique du communisme. Nos Etats, à la différence des anciens pays de l’Est, respectent encore certaines libertés traditionnelles mais leur processus de décision, de moins en moins démocratiques et de plus en plus favorables à des pouvoirs irresponsables rendent à bon droit inquiets pour notre avenir. Nous risquons de devenir, non pas de libres citoyens, mais des matières premières interchangeables à la merci des managers du public comme du privé.

Yvan Blot

Notes :

  1. Voir l’article de Grégor Puppinck sur l’affaire Lautsi dans La Nouvelle Revue Universelle n°22 de 2010
  2. Le rappel (recall) est une procédure de démocratie directe américaine qui permet à une pétition de citoyens de déclencher un référendum pour démettre un juge d’une Cour Suprême. Ce procédé a pour but d’éviter la confiscation du pouvoir souverain par une oligarchie judiciaire irresponsable.
  3. Voir les travaux notamment de Pierre Bréchon et Jean-François Tchernia in La France à travers ses valeurs 2010

Hezbolá y el Ejército libanés eliminan decenas de terroristas

 Ex: http://www.elespiadigital.com

 

Ayer por la mañana, militantes de Jabhat al-Nusra y el Estado Islámico de Irak y el Levante (ISIS) atacaron Brital, cerca de la frontera con Siria en el este de Líbano, en un intento de asaltar a los combatientes de Hezbolá de la zona. El ataque fue repelido por milicias civiles y combatientes de Hezbolá, con más de 70 militantes eliminados por estos últimos durante los tiroteos en los últimos dos días. Brital está estratégicamente ubicada cerca del distrito de Yabrud, controlado por el Ejército Árabe Sirio en la provincia de Damasco Campo; su proximidad a la ruta de suministro de Arsal es vital para Jabhat al-Nusra.

Según fuentes de la zona, los combates aún están desarrollándose, pero Hezbolá ha evitado con éxito el intento de infiltración de los grupos militantes. La población civil de Brital ha apoyado a los combatientes de Hezbolá brindándoles suministros y acceso a diferentes partes de la ciudad. Hasta hoy, 8 combatientes de Hezbolá han muerto y otras 2 docenas han resultado heridos durante los violentos enfrentamientos de los últimos 2 días.

Una gran cantidad de armas y municiones fueron confiscados por los combatientes de Hezbolá después de la batalla, junto con documentos falsificados y mapas de batalla que se encontraban entre las posesiones de los terroristas eliminados. Jabhat al-Nusra ha intensificado sus ataques en el este de Líbano después de los ataques del ejército libanés dentro de los campos de refugiados sirios hace 2 semanas en Arsal, Trípoli, y Koura.

Dirigentes Militares del ESL/FSA Retornan a las Filas del Ejército Árabe Sirio -

Varios desertores del Ejército Sirio Libre se han entregado recientemente al Ejército sirio y han pedido ser reintegrados en sus unidades.

Varias fuentes sirias señalaron que “esos antiguos desertores, incluyendo al piloto Ahmed Irshaidat, el general de brigada Adnan Kelsa y el coronel Abdul Hamid Rahmun, se entregaron a las autoridades acogiéndose a una amnistía aprobada hace varios meses por el gobierno sirio.

Estas fuentes señalan que muchos miembros del Ejército sirio que habían desertado al inicio de la crisis se están reincorporando al Ejército regular sirio por diversas razones: la baja moral en las filas de los rebeldes, el desprestigio de la oposición siria y sus líderes, que han protagonizado en los últimos meses choques con el liderazgo del ESL, y el auge de los grupos extremistas, que ha llevado a muchos oficiales a considerar que ellos no desean continuar en las filas de la insurgencia al lado de tales organizaciones.

Esta mala noticia para el ESL se une a otras, incluyendo la muerte de varios de sus líderes militares. Uno de ellos, llamado Abu Laith, murió la pasada semana en una emboscada en el campo de Damasco. La emboscada tuvo lugar en un lugar próximo a la capital denominado Halbun.

Otro dirigente militar denominado Abu Ubaida falleció en otro ataque militar en la región de Qalamún, también al oeste de la capital. Un tercero llamado Ahmed Mohammed fue abatido en un choque con el Ejército en Handarat, en Alepo.

El Estado Islámico avanza sobre territorio kurdo

El Estado Islámico Avanza sin control por el Norte de Siria esta vez contra los contra los Kurdos y contra los terroristas de Al-Nusra del cual los militantes del Estado Islámico pertenecieron en el pasado pero renunciaron a el por su "Falta de fe y sinceridad" el cual ahora se disputan el norte de Siria en una gran batalla con una importante ventaja para el Estado Islámico ya que pasó de ser a un grupo de 4.000 terroristas hace 7 meses a ser un poderoso ejército asesino de 40.000 Militantes con una alta formación y moral en combate gracias a que sus victorias los alienta mas y mas!

Por Otra parte el gobierno Turko prometió armas a los kurdos ya que perdieron grandes extensiones de terreno pero esto siempre cuando renuncien a su lealtad a Bashar al-Assad!! ( recuerden que en el pueblo kurdo existen parte separatistas pro-sionistas y tienen vínculos de amistad con la FSA y Al-Nusra lo cual puede ocurrir cualquier cosa...

Ejército libanés mata a decenas de terroristas que atacaron Baalbeck

Un gran ataque llevado a cabo por grupos terroristas takfiris en la frontera del Líbano, en la región de Baalbeck, ha sido rechazado.

El corresponsal de Al Manar señaló que los grupos terroristas trataron de penetrar en el área de Ein Assa, en los páramos de Brital, no lejos de la localidad de Nabi Sbat.

La artillería del Ejército libanés respondió bombardeando a los atacantes y decenas de estos últimos resultaron muertos o heridos.

El periódico local An Nahar afirmó que fuerzas del EI y el Frente al Nusra habían penetrado en el Líbano desde la ciudad siria de Asal al Wared y se habían acercado a la de Arsal, donde han mantenido una presencia desde hace meses.

Según la cadena Al Mayadin, los militantes intentan abrir una vía de comunicación con el Líbano dado que el cierre de la frontera, debido a las ofensivas del Ejército libanés y Hezbolá, les ha causado una fuerte necesidad de armas y municiones. Estos terroristas han lanzado ataques con cohetes contra zonas residenciales de las localidades libanesas cercanas a la frontera.

Lavrov: "Ni el Estado Islámico ni Al Qaeda podrían actuar sin el apoyo del exterior"

"Es evidente que ni el Estado Islámico, ni el Frente Al Nusra ni Al Qaeda podrían hacer lo que hacen sin apoyo del exterior", ha declarado el ministro de Exteriores de Rusia, Serguéi Lavrov.

"Rusia y sus socios en el Consejo de Seguridad de la ONU busca el modo de cortar los canales de financiación de grupos terroristas como el Estado Islámico [EI], Al Qaeda y el Frente Al Nusra", señaló Lavrov en una rueda de prensa tras reunirse con su homólogo finlandés, Erkki Tuomioja. 

Por otra parte Moscú lamentó que EE.UU. hubiera obligado a la Unión Europea a desempeñar un papel importante en las sanciones antirrusas debido a la crisis ucraniana, como reconoció públicamente el vicepresidente de EE.UU. Joe Biden . En este contexto, Lavrov lamentó que Biden "no se disculpara" por esta declaración hecha en su discurso en la Universidad de Harvard.

Al mismo tiempo el canciller ruso dijo que Biden pidió disculpas personalmente a los países a los que había acusado públicamente de tener vínculos con el Estado Islámico y de financiar sus actividades.  

"Calificamos de 'deplorables' todos estos casos porque tanto la lucha contra el terrorismo como la solución a la crisis en Ucrania requieren un diálogo de respeto mutuo sobre la base de un equilibrio de intereses de todos aquellos que están involucrados de alguna manera en estos procesos", enfatizó Lavrov. 

El diplomático ruso añadió que con el reconocimiento de Biden de la presión a la Unión Europea, EE.UU. "casi ha confirmado la posición que se mostró en una conversación telefónica entre Victoria Nuland [la secretaria adjunta de Estado de EE.UU.] en enero de este año con el embajador de EE.UU. en Kiev, Geoffrey Pyatt, cuando se discutió el papel de la Unión Europea en un esfuerzo para promover los intereses de Occidente en Ucrania", dijo.

mardi, 07 octobre 2014

TTIP – Réflexions concernant l’étreinte transatlantique

Bvf-3JvIQAI5z7b.jpg

TTIP – Réflexions concernant l’étreinte transatlantique

par Heinrich Wohlmeyer, docteur en droit et ingénieur agronome, Autriche

Ex: http://www.horizons-et-debats.ch

Afin de nous rendre majeurs, Immanuel Kant nous a appris, à nous autres Européens, le Sapere Aude! Ose savoir!


Le 14 juillet 2014, a commencé une nouvelle ronde de négociations (la sixième) sur un accord économique complet entre l’UE et les Etats-Unis qui, dans ses dimensions connues jusqu’alors est un accord concernant toute la société. Vu les quelques détails venus à notre connaissance, il nous semble important d’élargir notre champ visuel. En toute brièveté, nous allons relever quelques points cardinaux, d’autant que le texte actuel n’est toujours pas à disposition.


Il relève du bon sens, qu’avant de conclure une affaire, il faut soigneusement analyser son partenaire – notamment en ce qui concerne sa situation, ses intérêts, ses activités précédentes et actuelles ainsi que ses principes en matière de politique sociale et de géopolitique (en anglais: sa «philosophie»)
Cette première réflexion doit éveiller notre méfiance:


Les Etats-Unis, en réalité, sont en faillite et tiennent la tête hors de l’eau seulement grâce à leur planche à billets. Pour chaque dollar que l’Etat dépense, il doit emprunter 50 cents. (Dans mon ouvrage «Empörung in Europa – Wege aus der Krise» [Indignation en Europe – des voies pour sortir de la crise], je montre des solutions). On va continuer ainsi jusqu’à ce que le dollar ne soit plus accepté comme monnaie mondiale de référence. Cette position pourtant est en voie d’effritement dramatique et ne peut plus être contenue par des «sanctions» économiques et militaires. Beaucoup d’Etats se mettent à commercer dans leurs monnaies nationales respectives (par exemple la Chine, le Japon, l’Inde, l’Iran, la Russie et ces derniers temps, même les vassaux fidèles que sont l’Allemagne et la Corée du Sud). Il faut y ajouter que le système FMI–Banque mondiale (BM), assurant jusqu’à présent l’hégémonie financière des Etats-Unis (minorité de blocage des Etats-Unis), est de plus en plus contourné. Les Etats d’Amérique latine et les pays asiatiques ont commencé d’établir leurs propres banques de développement et des fonds à l’image du FMI.


La situation qui s’ensuit est désespérée. La dette souveraine non remboursable s’élève à 17 billions de dollars américains (des trillions américains, c’est-à-dire 17 millions de millions!) et la course aux armements à caractère planétaire n’est plus à financer. Les Etats-Unis ont trois possibilités de s’en sortir: une guerre générant des débiteurs, une dévaluation radicale du dollar américain (en réalité une fraude mondiale) ou un redémarrage par le moyen d’un accord mondial sur la monnaie de référence selon le modèle de l’International Clearing Union [Union monétaire internationale], que J. M. Keynes avait déjà proposée en 1944, mais qui avait été refusée par les Etats-Unis en tant que puissance financière hégémonique. Ce redémarrage équilibré devrait être lié à un effacement mondial de la dette.
A brève échéance, les Etats-Unis peuvent se maintenir à flot par le pillage de la riche Europe (voir la crise financière induite par les Etats-Unis et l’endettement de l’Europe en faveur des élites financières américaines) et par la fomentation de conflits armés.


 Vues sur cette arrière-fond, les négociations sur le TTIP [«Partenariat transatlantique de commerce et d’investissement»] nous mettent en garde: avant d’accepter l’étreinte d’un partenaire en faillite et ayant besoin de guerres, il faudrait exiger d’abord un renouvellement interne de l’architecture financière des Etats-Unis et du système financier mondial. Si l’on veut sauver un ami de la noyade, il faut que celui-ci accepte la stratégie de sauvetage ou sinon les deux vont se noyer dans une étreinte mortelle. Actuellement, les Etats-Unis se comportent comme un toxicomane violent, niant sa toxicomanie et l’UE comme la souris devant le serpent. Ce qu’il faut, c’est un dialogue d’égal à égal afin de pouvoir agir dans une optique d’avenir.


Dans une deuxième réflexion, il nous faut analyser les intérêts principaux des Etats-Unis:
L’économie américaine dépend, en grande partie, des secteurs militaire et pétrolier. On a investi massivement dans ces secteurs et on les défend. Les finances, les médias et l’agriculture représentent trois autres secteurs-clés. Dans tous ces secteurs là, on tente d’établir des conditions rapportant du profit et consolidant les intérêts, au détriment des Européens. S’y ajoute l’intérêt compréhensible d’acheter en Europe des valeurs réelles avec des dollars papiers (durablement sans valeur) et d’assurer ce patrimoine malhonnête. Ce dernier nous amène au sujet de la «protection des investissements». Celle-ci est prévue d’être réglée à l’aide de l’ISDS (Investor-State-Dispute-Settlement).


En ajoutant la troisième réflexion à ce qui vient d’être dit, c’est-à-dire l’analyse des activités précédentes et la position sociale et géopolitique fondamentale du pays, le tout devient encore plus explosif. Dans la période de l’après-guerre, les Etats-Unis ont constamment agi en dominateur et imposé unilatéralement leurs intérêts. Pour illustrer cela, je vais citer Stuart Eizenstat, conseiller juridique américain pour les négociations sur le TTIP et ancien ambassadeur des Etats-Unis auprès de l’UE (1993–1996), interviewé sur les différentes normes de qualité, surtout pour l’alimentation. Il a répondu: «Ce qui est acceptable pour les citoyens américains doit également être accepté par les Européens. Un message clair et net … La mise en œuvre de l’application du droit états-unien sous forme de l’imposition forcée de la loi FACTA (Foreign Account Compliance Act), selon laquelle les banques européennes doivent déclarer les mouvements sur les comptes des citoyens américains. Les «sanctions» récentes face aux banques européennes et autres entreprises sans base juridique devraient mener à la réflexion si l’on veut vraiment donner son accord à d’autres accords proposant des voies «légales» pour des procédés semblables.


Quiconque connaît de la vie économique pratique, l’«American type of agreement» sera encore plus prudent. Pendant que, selon la culture du droit européen, les règles principales sont codifiées (en droit civil et commercial) et que les traités ne règlent que les données particulières, les traités américains établissent un ordre juridique particulier avec beaucoup de pièges remplissant une grande quantité de pages. C’est pourquoi aux Etats-Unis et en travaillant avec des entreprises américaines les frais des consultations juridiques et l’insécurité juridique en cas de différends sont extrêmement élevés. On estime que les frais de transactions juridiques aux Etats-Unis s’élèvent à environ 10% du PIB.


Les différences sont particulièrement importantes dans l’évaluation des risques et dans l’attribution de la charge de la preuve. Les Européens agissent selon le principe de précaution (omission dans un danger potentiel), la jurisprudence américaine cependant demande la «scientific evidence», c’est-à-dire un «dommage scientifiquement prouvé». Dans une de mes conférences, j’ai utilisé l’exemple fictif d’un médecin qui, supposant des dommages physiques suite à l’usage du Contergan, déconseille ce médicament. On l’aurait jugé à payer des dédommagements aussi longtemps que les dommages n’auraient pas été prouvé statistiquement de manière significative – donc énormément de souffrances humaines. Il en va de même avec la charge de la preuve: l’endommagé, souvent financièrement plus faible, doit prouver les dommages, et ce n’est pas à l’auteur potentiel présumé du dommage à prouver l’innocuité. C’est surtout valable pour les produits chimiques utilisés dans les ménages.


Dans le domaine de la politique sociale, des «philosophies» totalement contraires se heurtent: pendant que l’Europe a développé et réalisé le modèle de l’état social solidaire, celui-ci est majoritairement bloqué, aux Etats-Unis parce que les riches se dérobent systématiquement à toute contribution pour le bien commun. Cela mène à des impôts et des coûts de travail réduits. Le résultat en est une compétition des places économiques abaissant considérablement les normes sociales.


Dans le secteur de la géopolitique, dans laquelle nous serions encore plus étroitement impliqués, le rêve américain de la puissance mondiale dans la tradition de l’Empire britannique est toujours en vigueur. On essaie de l’assurer par le colonialisme financier et par des activités militaires. La peur d’un espace économique commun des Européens de l’Ouest avec les Russes avec leurs grandes réserves de matières premières y joue un rôle important. L’actuelle crise initiée en Ukraine, dans laquelle l’Europe est impliquée, trouve là son explication.


L’avenir pourtant, doit être un monde solidaire où les Etats-Unis et l’Europe sont des partenaires recherchés et où ils sont prêts à aider les autres.

 

La-marche-transatlantique.jpg

 


Devant cet arrière-fond, la genèse du projet TTIP nous apprend les faits suivants:
En 1941 déjà, le futur secrétaire d’Etat J. F. Dulles écrivit qu’il fallait, après la guerre, organiser l’Europe de façon centraliste, et la former en grand marché d’espoir américain. Cette proposition ne fut pas réalisée, notamment suite à l’opposition de Charles de Gaulle.


En 1973 déjà, la Commission Trilatérale, composée surtout de représentants issus de la haute finance, proposa des mesures uniformes de régulation des marchés. En 2007, on créa le TEC (Transatlantic Economic Council) dont la tâche principale était «d’harmoniser les régulations des marchés». Dans le cadre du TEC, en 2011, on installa un «High Level Working Group on Jobs and Growth» (postes de travail et croissance), intitulé HWLG (remarquez le titre embellissant), dont le rapport final fut divulgué en février 2013. Ce rapport sera suivi par un High Level Regulatory Cooperation Forum. Il est révélateur que la Commission européenne n’était pas capable et ne l’est toujours pas d’informer le Corporate Europe Observatory, s’occupant du lobbying au sein de l’UE, de la composition de la HLWG. Il en est de même pour les résultats détaillés («La multitude de documents empêche une information adéquate»). Le rapport final représente en réalité la directive-cadre sans aucune légitimité démocratique (Road Map) pour de futurs pourparlers. Il parle d’énormes avantages d’«un marché intégré transatlantique». On a l’intention de le réaliser par l’abaissement des barrières douanières et la compatibilité des codes juridiques (enhancing compatibility of regulatory regimes). Il est prévu que suite «au renforcement du partenariat stratégique particulièrement étroit entre les Etats-Unis et l’UE» et grâce à l’ampleur du marché (50% du BIP mondial) les règles de jeu correspondantes seront reprises au niveau mondial. Le rapport est plein d’informations positives donnant de l’espoir, mais peu d’informations certaines. Malgré et à cause de l’attribution, de 400 000 postes de travail et l’éloge de l’avenir de la robotique (Wealth Daily und Word Future Society) aux Etats-Unis et en Europe, à une augmentation de 0,5% du PIB dans l’UE, il y aura une augmentation du chômage parce que normalement, l’effet de rationalisation dû aux investissements est plus important que l’effet de l’élargissement des capacités.


Il faut y ajouter que, selon le pronostic du Center of Economic Policy Research, cette croissance est attendue pour la période s’étendant jusqu’en 2027, ce qui représente un taux annuel de 0,034%. Mais face à un taux de chômage de plus de 26 millions en UE, cette lueur d’espoir n’apportera pas de solution au problème en faisant du «business as usual». Il faut plutôt un changement fondamental de toute la politique. L’ancien économiste de la Banque mondiale H. Daly a démontré les dangers du libre-échange en 1994 déjà (Spektrum der Wissenschaft, Januar 1994) au cas où il supprime les solutions locales, adaptées et innovantes au niveau de la société. La prédominance économique planifiée des Etats-Unis sur l’Europe détruirait le modèle social européen – tout comme l’adepte des Etats-Unis, Mario Draghi, actuellement président de la Banque centrale européenne, l’a déjà annoncé. Les énormes écarts de salaires aux Etats-Unis et le fait que presque 15% de la population sont actuellement nourris à l’aide de bons de nourriture (food stamps – Supplemental Nutrition Assistance Program) soulignent cette crainte. Les syndicats européens et américains se sont donc prononcés fermement contre le TTIP parce qu’il entérinerait la dynamique actuelle.


Le ministère autrichien pour la recherche, la science et l’économie, BMWFW, se montre dans ses rapports publiés encore plus euphorique que le HLWG et les études commandées par celle-ci. Selon une étude commandée par le BMWFW, on attend, comme résultat du TTIP, les résultats suivants: PIB +1,7%, salaires +1%, emploi +0,5%, assurances +3,7%, textiles et vêtements +3,7%, automobile +12,4%. Il est difficile de comprendre comment on arrive à ces estimations positives qui, naturellement, amènent des prises de position favorables pour le TTIP.


Les lignes directrices divulguées récemment (17 juin 2013) par le Conseil de l’UE concernant les pourparlers s’orientent largement au rapport du High Level Working Group. A première vue, les 18 pages paraissent acceptables. En regardant de près pourtant, des passages comme «le niveau le plus haut de libéralisation … incluant tous les secteurs de modes de prestation» et «transfert illimité de capitaux et de paiements par les investisseurs», «libéralisation complète des payements en cours et de la circulation des capitaux» et «création d’institutions trans­atlantiques pour la coopération régulatrice» font preuve – en dépit des belles paroles – d’un «turbo-capitalisme» sans freins sociaux ou écologiques, de l’abandon de la tradition européenne des services publics et de la réduction de la souveraineté populaire au profit d’intérêts institutionnalisés des grands groupes internationaux.


Il faut y ajouter le point crucial du SIDS (State-Investor-Dispute-Settlement, mécanisme d’arbitrage privé entre les investisseurs et les Etats). Selon le European Parliament/Legislative Observatory 2012/0163 (COD), le Parlement européen a renvoyé le projet à la commission de commerce le 23 mai 2013. Ce projet admet, dans l’essentiel, le SIDS, exige davantage d’informations et contient, à mon avis, un passage étonnant: pour ouvrir une procédure de litige, initiée par la Commission européenne, il faut verser des règlements anticipés pour la procédure d’arbitrage (advance payment of arbitration costs). Cela est en réalité un moyen de dissuasion pour empêcher toute action devant un tribunal d’arbitrage. Cela fait partie de la tradition ploutocratique de la jurisprudence américaine, importée ainsi en Europe.


La manière actuellement prévue, telle qu’elle est connue, de concevoir les tribunaux d’arbitrage, ressemble fortement à une juridiction d’exception pour les intérêts des multinationales au détriment de la communauté.


Vu le fait qu’il y a actuellement au niveau mondial déjà des plaintes d’arbitrage pour une somme de 14 milliards de dollars et que selon les passages connus du texte du TTIP, les multinationales pourront intenter une action en dommages-intérêts contre des lois indésirables (limitant les gains) et des décisions juridiques d’instances nationales pour leur manque à gagner, il serait temps que mêmes nos amis américanophiles s’éveillent.


Le cas Nafta «Elli Lilly & Co. contre le Canada» illustre le danger: dans le cadre de l’Accord commercial de l’Amérique du Nord (NAFTA) conclu avec les Etats-Unis, ce groupe pharmaceutique intente une action en dommages-intérêts contre l’Etat du Canada s’élevant à 500 millions de dollar parce que l’Office des brevets canadien, suite à ses normes plus sévères, avait refusé les brevets pour deux médicaments psychopharmacologique. Il s’agit de médicaments vantés contre la perte d’attention en cas d’hyperactivité et contre la schizophrénie.

 

traite-transatlantique-L-pOfwsx.png

 


Le fait que le Parlement européen anesthésié avec sa majorité conservatrice, ait juste avant les élections européennes, accepté le règlement de la responsabilité financière lors de différends entre investisseurs et Etats pour ne pas freiner les négociations sur le TTIP est assez significatif. Que cela se soit passé malgré une consultation en ligne en cours – vraisemblablement installée comme tranquillisant – devrait étonner chaque démocrate. Un tel procédé signifie tout simplement se moquer des citoyens consultés.


Le procédé général semble être préparé pour créer le fait accompli dans le petit cercle des «stakeholder» afin de pouvoir expliquer aux députés qu’on ne peut pas refuser le système de règlementation négocié sans causer de graves dommages et des désaccords politiques dangereux en Outre-Atlantique. Le public et même les fonctionnaires désignés dans le cadre de la Constitution locale sont exclus des informations. Le représentant allemand du Bundesrat (chambre basse), Hans Jürgen Blinn, s’est plaint de ne pas être informé au sujet des négociations et que jusqu’alors, il n’avait encore jamais rencontré un tel procédé. Le négociateur en chef de l’UE, l’Espagnol Ignatio Garcia Bercero, a avoué à Vienne, que seulement les cabinets d’avocats mandatés avaient accès aux résultats intermédiaires, puisque «une certaine mesure de confidentialité» était nécessaire. Les cabinets d’avocats sont cependant les hommes de main des «Stakeholder». Le libre-échange est donc négocié de façon arbitraire.


Outre la tactique de contourner les Traités de Lisbonne («Constitution de l’UE») et les Constitutions nationales à l’aide de traités internationaux (le MES en est un exemple classique), il faut mentionner dans le cas actuel une autre tactique du fait accompli: sans être remarqué par le public, on a négocié l’accord CETA [«Accord économique et commercial global» entre l’UE et le Canada, ndt.], en voie de ratification, avec le Canada. Il est, en partie, le modèle pour le TTIP. Si le CETA est accepté, on va argumenter qu’on ne peut pas refuser aux Etats-Unis ce qu’on a déjà admis au Canada.


Depuis que les activités des services de renseignements états-uniens (NSA) ont été révélées, on sait que les documents de négociation de l’UE sont dans leur totalité en mains des partenaires américains. C’est pourquoi on doit constater que la cachotterie persistante de la Commission et de l’équipe de négociateurs ne peut être dirigée que contre les personnes du propre camp auxquelles on ne veut pas dévoiler la réalité. Il est significatif que dans un texte d’information actuel du BMWFW autrichien, se trouve la phrase suivante: «Dans le cadre de la procédure de ratification, les textes de l’Accord seront aussi divulgués au public.» Donc un autre fait accompli …


Si l’on voulait faire pression, dans l’intérêt du bien commun, sur le partenaire avec lequel on négocie, il faudrait procéder de façon inverse: «Chers amis! Dans notre Europe démocratique, nous avons l’obligation d’informer de manière détaillée la population et notamment les députés sur les progrès des négociations. Si nous publions ces règlements, vous pourrez oublier cet accord, car nous n’obtiendrons jamais l’accord des Parlements». Je ne parle pas ici en théoricien mais parce qu’à l’époque, j’ai moi-même procédé avec succès de cette manière lors des négociations pour le GATT [Accord général sur les tarifs douaniers et le commerce, ndt.].


Il est évident que la Commission européenne complaisante est parfaitement consciente du danger d’un refus ou d’une correction par les Parlements nationaux, car l’annonce faite par l’ancien commissaire du commerce, Karel de Gucht, qu’il allait intenter une action devant la Cour de justice pour savoir si les Parlements nationaux devaient avoir droit au chapitre.


Pour terminer, je voudrais mentionner les tentatives réitérées d’apaisement qui sont les suivantes: on prétend que dans les lignes directives et dans l’accord futur le droit de règlement autonome (right to regulate) et la clause de travail (labour clause) sont contenus et qu’ils permettent des normes individuelles de protection des travailleurs, des consommateurs et des citoyens (santé, sécurité, environnement). La vérité est la suivante: si dans un espace de libre-échange, des biens, ayant été admis dans un pays membre, sont mis en circulation, alors ils ont accès à tous les marchés. Les fournisseurs de marchandises fabriquées selon des normes écologiques et sociales plus élevées et ayant suite à cela des prix plus élevé seront confronté à une sous-enchère et disparaîtront du marché. Il y aura une compétitivité vers le bas (race to the bottom), pour laquelle le niveau de protection sera adapté au niveau le plus bas.


Quelles en sont les conséquences?


Suite à ce qui a été dit ci-dessus, il n’a y qu’une seule chose à faire: retour à la case départ démocratiquement légitimée! Ce qui a été mijoté au niveau des multinationales n’est pas forcément conforme au bien-être de la société toute entière.


Avant tout, il faudrait exiger du partenaire (et il est grand temps) qu’il fasse ses devoirs envers le bien-être commun, parce qu’autrement, il n’est pas le bon partenaire. Celui qui se met au lit avec un partenaire étant en réalité moribond ne guérit pas, il sera infecté. Si les Etats-Unis ne réforment pas leur système financier et en parallèle leur système social dans le sens du bien-être commun, alors nous courons le risque qu’ils exportent sans cesse leurs problèmes vers l’Europe dans le cadre d’un «Partenariat économique total».


Néanmoins, il faut aussi se poser la question de savoir pourquoi l’OMC est continuellement contournée par des accords bilatéraux. Ce système de réglementation, auquel tous les Etats ont accès (qui a également un urgent besoin de réformes) suffirait pour atteindre les objectifs indiqués et il aurait l’avantage que tous les Etats du monde pourraient profiter des résultats souhaités.    •
(Traduction Horizons et débats)

 

ob_a5f232_main-stop-tafta.PNG

 

TTIP: Raub der Souveränität

TTIP: Raub der Souveränität

Die Bürger sind gegen das Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP).
Mitzureden haben sie trotzdem nichts.

Foto: mehr-demokratie / flickr (CC BY-SA 2.0)
Ex: http://www.unzensuriert.at

Vorletzte Woche hat die EU-Kommission ein Bürgerbegehren abgewiesen, mit dem rund 250 Gruppen und Parteien aus ganz Europa gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA vorgehen wollten. Eine Mitwirkung der Bürger sei nicht vorgesehen, so die Kommission. Dabei sind genaue Details der Abkommen immer noch nicht bekannt, denn die Verhandlungen laufen, bzw. liefen im Geheimen ab. Allein diese "Vertraulichkeit" ist mit demokratischen Prinzipien unvereinbar, denn die Bürger sind so von der politischen Willensbildung ausgeschlossen. Sind die Verträge erst unterzeichnet, sind spätere Änderungen nicht mehr möglich.

Kolumne von Barbara Rosenkranz

Während die EU-Kommission die Verhandlungen führt, wird das Europäische Parlament lediglich informiert. Die nationalen Parlamente sind gar nicht in das Verfahren einbezogen, denn die Verträge werden nicht durch die einzelnen EU-Mitgliedstaaten geschlossen. Sehr wohl haben sie die Verträge zu befolgen. Die EU reklamiert für sich somit die alleinige Zuständigkeit für eine gemeinsame Außenhandelspolitik: Dadurch haben die europäischen Nationalstaaten ihre Gestaltungsfreiheit und Wirtschaftshoheit eingebüßt.

Ein besonders heikler Punkt des Freihandelsabkommens ist der sogenannte Investitionsschutz, kurz ISDS (investor-to-state dispute settlement). Demzufolge erhalten amerikanische Investoren spezielle Klagerechte gegenüber der EU und deren Mitgliedsstaaten. (Ursprünglich wurde das ISDS-Verfahren konzipiert, um Unternehmen aus Industriestaaten in politisch instabilen Schwellenländern (!) vor Enteignung und unfairer Benachteiligungen zu schützen.) Dazu hat die Weltbank eine Schiedsinstitution eingerichtet: das "Internationale Zentrum zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten International" (Centre for Settlement of Investment Disputes) kurz ICSID. Ein privater Investor kann hier gegen den Gaststaat, in dem er seine Investition tätigt, klagen, wenn er sich von diesem benachteiligt fühlt. Die zuständigen Schiedsgerichte bestehen aus drei Anwälten, von denen je einer durch die Streitparteien benannt und der dritte durch das International Centre for Trade and Sustainable Development (ICTSD) gestellt wird. Sie werden für jedes Verfahren neu gebildet und sind keine ständigen Gerichte. Die Anwälte erhalten hohe Honorare, sind an neuen Aufträgen interessiert und klare Interessenvertreter – so sieht richterliche Unabhängigkeit und überparteiliche Rechtsfindung nicht aus. Zudem sind die Verfahren grundsätzlich nicht öffentlich und können nicht angefochten werden, es gibt also keinen Instanzenzug.

Durch derlei Abkommen werden nicht nur Demokratie und Souveränität, sondern auch das Rechtsstaatsprinzip verletzt. Dem dürfen sich die Mitgliedstaaten – darf sich Österreich – nicht einspruchslos ergeben. Es droht nicht weniger als der Verlust der Freiheit der Bürger.


Barbara Rosenkranz ist Abgeordnete zum Nationalrat.

lundi, 06 octobre 2014

Insubmersible Japon...

Insubmersible Japon...

Le troisième numéro de la revue Conflits, dirigée par Pascal Gauchon, et dont le dossier est consacrée au Japon, vient de sortir en kiosque.

Conflits 3.jpg

Au sommaire :

ENTRETIEN Martin Motte: La « Jeune École» de la géopolitique Propos recueillis par Pascal Gauchon

PORTRAIT Ahmet Davutoglu, prophète de l'ottomanisme Par Tancrède Josseran

POLÉMIQUE Fêtons Waterloo! Par Pierre Royer

ENJEUX Europe des régions ou Europe contre les régions Par Hadrien Desuin

ENJEUX Un État fantôme dans la Corne de l'Afrique Par Tigrane Yégavian

ENJEUX La route du Grand Nord sera-t-elle ouverte? Par Jean-Marc Huissoud

GRANDE STRATÉGIE La Suède: géopolitique d'une grande petite puissance Par Éric Mousson-Lestang

BATAILLE La Marne. La première bataille des peuples Par Pierre Royer

IDÉES Jean-Baptiste Duroselle Une pensée française Par Thibaut Mardin

SYNTHÈSE Chine, Inde, Russie Par Frédéric Pichon

GRANDE CARTE Chine, Inde, Russie

 

DOSSIER Insubmersible Japon

N'enterrez pas le Japon Par Pascal Gauchon

LE MOT DU PHILOSOPHE Par Fdéric Laupies

L'Archipel face au monde Par Jean-Marie Bouissou

Le pays qui ne fait pas (vraiment) repentance Par Thierry Buron

Soft Power Defense Par le Vice-Amiral Fumio Ota

Japon: une armée comme les autres? Par Guibourg Delamotte

Un pays entouré d'ennemis? Par Michel Nazet

Les Abenomics, une thérapie de choc pour le Japon? Par Cédric Tellenne

Le pays où le vieillissement n'est pas une catastrophe Par Julien Damon et Pascal Gauchon

L'identité japonaise au risque de la mondialisation

PAYSAGE Le Kenroku-en, l'âme du Japon de l'envers Par Yves Gervaise

L'HISTOIRE MOT À MOT "Wakon yosaï" Par Pierre Roye

 

* * *

RECENSION Robert D. Kaplan: Le réalisme appuyé sur la géographie Propos recueillis par Christophe Révelllard

ENJEUX Réarmement mondial, désarmement de l'Europe Par John Mackenzie

CHRONIQUES livres/revues/internet/cinéma/tv/jeux

GÉOPO-TOURISME Bruxelles, capitale de quoi? Par Thierry Buron

Ambiguïtés turques

Recep-Tayyip-Erdogan.jpg

Ambiguïtés turques

par Jean-Paul Baquiast
Ex: http://www.europesolidaire.eu/
 
Aux yeux des Européens un tant soit peu avertis, la Turquie demeure une énigme enveloppée de mystère, pour paraphraser la formule de Churchill. Ceci explique que les efforts des Etats-Unis pour pousser l'Union européenne à intégrer la Turquie n'aient pas encore eu d'échos. Mais le mystère, ou si l'on préfère, les ambiguïtés de la Turquie en font que s'accroitre.
 
Obama, ce grand stratège, l'avait le 15 septembre incluse, apparemment sans guère la consulter, dans les 50 Etats qu'il voulait engager dans la guerre contre le soi-disant Etat islamique (Isis). A ce jour, le rôle de la Turquie dans cette coalition hétéroclite demeure, lui aussi, une énigme enveloppée de mystère. On a pu à juste titre parler d'ambiguïté turque. Ceci pour deux raisons

La première est que la Turquie, comme son gouvernement actuel (les opposants, militaires comme magistrats voire blogueurs étant en prison ou menacés de poursuites), demeure fondamentalement les bastions d'un islamisme de plus en plus conservateur, mais néanmoins conquérant. Le mythe d'un président Erdogan champion d'un islamisme modéré a depuis longtemps fait long feu. Le mariage adultère entre la religion et la politique a une fois de plus révélé ses effets néfastes pour la démocratie et ses valeurs, notamment le droit des femmes à l'égalité. Il est aujourd'hui pratiquement devenu impossible à une femme, autre qu'une touriste, de circuler dans une ville turque non voilée et d'échapper aux harcèlements .

La seconde tient à la question du Kurdistan. Malgré les affirmations officielles, la Turquie craint comme la peste la constitution d'un grand Kurdistan indépendant qui l'amputerait d'une partie de son territoire et de son influence régionale. Elle ne peut donc pas participer à une coalition comportant des représentants et combattants provenant du Kurdistan irakien semi-autonome. Elle soupçonne non sans raisons que reconnaître la légitimité de la lutte des peshmergas contre Isis, voire les armer, renforcerait l'audience du parti laïc des Travailleurs Turcs (PKK) que le gouvernement n'a cessé de combattre, plus ou moins ouvertement.

Or aujourd'hui, pour contrer l'influence du PKK et faire repousser indéfiniment la création d'un Grand Kurdistan, il semble que le gouvernement et ses services secrets encouragent des minorités kurdes engagées aux cotés de l'Isis dans la lutte contre les Américains et leurs alliés européens. C'est ainsi qu'une manifestation de "soutien au peuple syrien" qui s'est vite transformée en manifestation de soutien à Daesh (Isis)) vient d'avoir lieu à Istanbul en Turquie, sous les yeux de policiers turcs parfaitement passifs, sinon plus. .

Manifestations de soutien

« En traversant les rues du quartier Fateh à Istanbul, les manifestants ont arboré les drapeaux et des slogans Daesh, et affirmaient vouloir soutenir ceux qui ont combattu pour le jihad en Irak et en Syrie et qui sont tombés en martyre pour Dieu », ont rapporté des médias turcs, selon le journal égyptien al-Ahram. Les manifestants ont également scandé des slogans hostiles à l'impérialisme américain.

L'appel à ce rassemblement a été lancé par un mouvement turc qui se fait appeler le Hezbollah turc. Il y a de tout chez les Kurdes, bien sûr. Il s'agit en fait d'une organisation kurde armée qui a été fondée à la fin des années 1970 du siècle dernier pour faire face au PKK. Elle s'est fait remarquer par sa violence non seulement contre ce dernier, mais aussi contre ceux qui s'opposent à elle.

Le PKK n'est pas dupe. Il a lancé une mise en garde au gouvernement turc l'accusant de mener une guerre contre le peuple kurde, et menaçant de reprendre la lutte armée à partir du mois prochain. Il s'était précédemment élevé contre le refus turc de laisser passer des combattants kurdes vers la région syrienne de Hassaké pour prêter main forte à la communauté kurde persécutée par Isis.

On pourrait en conclure que la Turquie n'est pas prête à renoncer aux bonnes relations non-dites qu'elle entretient avec les islamistes de l'Isis. Voici encore un nouveau souci pour Obama, et aussi d'ailleurs pour nous-mêmes Européens. Nous ne pouvons pas oublier les frontières communes et les liens commerciaux nombreux que nous entretenons avec la Turquie, non plus que le nombre considérable de travailleurs turcs employés en Europe, notamment en Allemagne. On sait d'ailleurs que la police allemande a du récemment intervenir dans certains villes pour interdire la circulation de véhicules proclamant avoir imposé la sharia dans ces villes et rappelant la nécessité du port, tant de la barbe islamique pour les hommes que du voile intégral pour les femmes.

NB

Voir aussi un article encore plus pessimiste traduit de Moon of Alabama
http://www.vineyardsaker.fr/2014/10/02/syrie-plans-turquie-autres-pensees-confuses/

 

Post-scriptum au 03/10.La presse: Le Parlement turc a approuvé jeudi 02 à une très large majorité une motion autorisant l'intervention de l'armée turque en Syrie et en Irak,. A suivre donc, pour apprécier le degré d'engagement de l'armée. Celle-ci, nous l'avons rappelé, est restée traditionnellement laïque, malgré les répressions ...Sera-t-elle soutenue par le président Erdogan?

Jean Paul Baquiast

dimanche, 05 octobre 2014

Russlands Agrarsanktionen kosten EU weitere 165 Millionen

Russlands Agrarsanktionen kosten EU weitere 165 Millionen

Ex: http://www.unzensuriert.at

Obst und Gemüse wird mit 165 Millionen Euro gestützt.
Foto: Arnaud 25 / Wikimedia (PD)

Ein neues EU-Hilfsprogramm für den Agrarsektor wurde nun im Gesamtumfang von 165 Millionen Euro gestartet. Grundlage sind die Russland-Sanktionen, die als Retourkutsche für die Sanktionspolitik der EU gegen Moskau eingeleitet worden sind. Ein ursprüngliches EU-Hilfsprogramm im Ausmaß von 125 Millionen wurde wegen des begründeten Verdachts des Subventionsbetrugs durch Brüssel gestoppt. Nun sollen die Millionen aus den EU-Töpfen den Ruin der west- und südeuropäischen Landwirte stoppen.

Vor allem die Produzenten von Äpfeln und Birnen, Zitrusfrüchten, Karotten, Gurken, Paprika, Tomaten, Kiwis, Pflaumen und Tafeltrauben sind durch den Einfuhrstopp Moskaus schwer betroffen. Allein die oberösterreichischen Gemüsebauern mussten bisher 600 Tonnen Kraut einackern, das sie wegen der Russland-Sanktionen nicht absetzen konnten.

EU-Fleisch- und Viehwirtschaft ebenfalls schwer betroffen

Die Gemüse- und ObstproduzentensindabernureinTeil des betroffenenLandwirtschaftssektors, der durch die SanktionspolitikBrüsselszumHandkusskommt. Daneben sind auch die Fleisch- und Viehwirtschaftsowie die LebensmittelindustrieWesteuropasschwer in Mitleidenschaftgezogen.

Hält der Konflikt um die Ukraine weiter an, dann werden auch hier mehrere hundert Millionen Euro an Subventionen notwendig sein, um die Landwirtschaftsbetriebe vor dem Ruin zu retten. 

Vrijhandelsverdrag: EU schakelt macht nationale parlementen uit

Vrijhandelsverdrag: EU schakelt macht nationale parlementen uit

Ex: http://xandernieuws.punt.nl

Nationale recht zal wijken voor recht op Europees niveau

ECB krijgt onbeperkte zeggenschap over financiering nationale staten

Sluizen herverdeling welvaart Eurozone worden geopend’

Het Europees Gerechtshof in Luxemburg krijgt stap voor stap steeds meer macht, ten koste van de nationale lidstaten.

De CETA en TTIP vrijhandelsverdragen met respectievelijk Canada en de Verenigde Staten worden door de Europese Unie geheel buiten de invloed en inspraak van de nationale parlementen om afgesloten. Critici zeggen dat dit met een ‘goede’ reden gebeurt, namelijk dat de verdragen enkel de banken en multinationals ten goede komen, en juist nadelig zijn voor de gewone man (2). De Duitse grondwetrechter Christoph Degenhart verwacht dat de trend waarin de EU-lidstaten stap voor stap hun macht verliezen ten gunste van Brussel, zich de komende jaren verder zal doorzetten.

 

Degenhart is één van de Duitse aanklagers tegen het Europese Stabilisatie Mechanisme (ESM), waar de nationale parlementen eveneens geen enkele zeggenschap over hebben, maar wel verplicht zijn om miljarden aan bij te dragen.

Nationaal recht wijkt voor Europees recht

Ook bij de vrijhandelsverdragen met Noord Amerika ‘worden de medewerkingsrechten van de nationale parlementen uitgehold. Dat is grondwettelijk weliswaar zeer bedenkelijk, maar een tendens die we met het oog op het Gemeenschapsrecht van de EU (EuGH) kunnen vaststellen.’

De grondwetrechter vreest dat het nationale recht ‘steeds vaker moet wijken voor het recht op Europees niveau’. Het probleem met het EuGH is dat ‘het recht op een dermate wijze wordt geïnterpreteerd en geschapen, dat het ten bate komt van de integratie... In deze structuur kunnen politiek en recht nauwelijks worden gescheiden. De verdieping van de integratie in de EU is een doel van de jurisdictie van het EuGH en heeft in dit opzicht ook een politieke opdracht.’

Onbegrensde financiering failliete staten

Degenhart gaat ervan uit dat ECB-president Mario Draghi in oktober met behulp van het EuGH het omstreden OMT-programma erdoor zal drukken. Hiermee kan de ECB onbegrensd de staatsobligaties van feitelijk failliete EU-landen zoals Frankrijk en Italië opkopen.

Het Duitse Grondwettelijke Hof in Karlsruhe heeft geoordeeld dat dit OMT-programma niet met de grondwet verenigbaar is, omdat op deze wijze tientallen of desnoods honderden miljarden euro’s Duits –en dus ook Nederlands- belastinggeld zonder tussenkomst van het parlement kunnen worden gebruikt om andere landen overeind te houden.

Door het EuGH wordt ‘de monetaire staatsfinanciering geldend recht’, waardoor de ECB de macht krijgt om ‘in te grijpen in de financiering van staten, zonder dat de nationale staten in de EU hier iets tegen kunnen ondernemen. Tot op zekere hoogte is dat nu al het geval, omdat de diverse geldpolitieke maatregelen van Draghi uiteindelijk op een staatsfinanciering uitlopen.’

‘Sluizen herverdeling welvaart gaan open’

Als het OMT-programma erdoor komt, dan ‘worden de sluizen van de herverdeling (van de welvaart) in de Eurozone geopend. Dit zal ten koste van de belastingbetaler gebeuren, en er zal zich een soort Europese financiële gelijkstelling ontwikkelen.’

Kortom: de volgende stap naar het grote einddoel van de globalisten in Brussel en hun vazallen in Den Haag en andere hoofdsteden, een Verenigde Staten van Europa, komt er onverbiddelijk aan.

 

Xander

(1) Deutsche Wirtschafts Nachrichten
(2) Deutsche Wirtschafts Nachrichten

Zie ook o.a.:

11-09: Grote investeringsbanken verwachten dramatische euro-crash
01-09: ..; ‘Europese superstaat in 2016’ (/ Op zijn laatst in 2016 een euro-staatsschuldencrisis, waarna de ECB de EU-landen tot een financiële en politieke unie zal
25-08: Frankrijk op rand instorting;
16-08: Amerikaanse topeconoom Armstrong ziet instorting democratie VS en EU (/ ‘Brussel vastbesloten om ieder democratisch proces te verwijderen’)
16-06: EU-Commissaris Andor: Eurozone integreert of stort in (/ ‘EU in huidge vorm niet levensvatbaar’)
11-06: Duitse CDU erkent dat eurozone op kosten van spaarders wordt gered (/ Regeringen en centrale banken laten burgers staatsschulden betalen en laten banken vrijuit gaan)
10-06: Duitse EU-parlementariër bevestigt plannen voor wereldregering
06-06: Banken: Maatregel ECB verraadt hoe slecht het met de eurozone gaat
04-06: Crisis verergert: 123 miljoen mensen in EU onder armoedegrens (/ ‘Einde Europese welvaart en beschaving binnen 10 jaar in zicht’
30-05: Front Natonal eist veto EU-toetreding Turkije en einde vrijhandelsverdrag
25-05: Onderzoeksjournalist: Netwerk Europese elite maakt einde aan democratie
18-05: ‘Spaarders in EU worden na verkiezingen gedwongen eurozone te redden’ (/ Overeind houden eurozone gaat iedere Nederlander omgerekend minstens € 12.000 kosten)
13-04: Onderzoeksjournalist: EU-elite stuurt bewust aan op humanitaire catastrofe (/ ‘Hoge schulden en reddingsfondsen lang van tevoren gepland om controle ove rlanden over te nemen’)
13-02: Bevestigd: EU-Commissie wil beslag leggen op spaargeld en pensioenen
01-01: Verenigde Staten van Europa al in 1948 in Duitse grondwet opgenomen

samedi, 04 octobre 2014

Presseschau - Oktober 2014

13PRESSE.jpg

Presseschau
Oktober 2014
 
Anbei wieder einige Links. Bei Interesse einfach mal anklicken...
 
#####
 
 
AUßENPOLITISCHES
 
Der taumelnde Westen
In den Siebzigerjahren trug Osama bin Laden noch eine Schlaghose und einen türkisen Niki. Heute ist antiwestlich das neue Cool.
 
Trigema-Chef Grupp: Schluss mit der Hetze gegen Putin
Wolfgang Grupp bürstet mal wieder kräftig gegen den Strich: Die Hauptschuld an der seit Monaten andauernden Ukraine-Krise gibt der Burladinger Trigema-Chef nicht den Russen, sondern den USA.
 
(Zur Anti-Russland-Politik und den deutschen Waffenlieferungen ins Ausland)
Ging Gauck zu weit? Der Präsident und Deutschlands Rolle
 
Alexander Dugin
Russischer Philosoph fordert „Marsch auf Kiew“
 
Rußland will Krieg?
von Thomas Bargatzky
 
Felix Dscherzynski
Russische Eingreiftruppen erhalten stalinistischen Namen
 
Ukrainer stürzen größtes Lenin-Denkmal des Landes
 
Bravo! Ungarn hält zu Russland!
Von Jürgen Elsässer
 
Strom weg: Drittgrößte Stadt Serbiens wegen Schuldenbergs im Dunkeln
 
Jugendkongress in Fréjus
Front National buhlt um Nachwuchs
Über den Einfluss junger Rechtspopulisten in Frankreich
 
Schottland wird ein Zeichen setzen
 
Schottland stimmt mit "No, thanks"
Die schottische Unabhängigkeitsbewegung hat das Referendum über die Loslösung von Großbritannien verloren. Die Wähler votierten mehrheitlich mit "Nein" – obwohl in Glasgow eindeutig "Yes" vorne lag.
 
Alle 32 Wahlbezirke So hat Schottland entschieden
Wo haben die Gegner der Unabhängigkeit ihre größten Erfolge gefeiert, wo konnten die Unionisten punkten? Ein Überblick über sämtliche 32 Stimmbezirke - und alle Ergebnisse.
 
Schotten stimmen gegen Unabhängigkeit
 
Fünf Jahre nach Entführung
Im Jemen vermisste Familie aus Sachsen ist tot
 
Unruheprovinz Xinjiang: China verurteilt Regimegegner Tohti zu lebenslanger Haft
 
Kim Jong-un offenbar krank
Nordkoreas „Marschall“ ist abgetaucht
 
INNENPOLITISCHES / GESELLSCHAFT / VERGANGENHEITSPOLITIK
 
Vor dem Abschwung
Das letzte große Hurra der hochmütigen Deutschen
Die Konjunktur im Aufschwung, die Bürger in Weltmeisterlaune: Hochmütig blickt Deutschland auf andere Wirtschaftsnationen herab und will Vorbild sein. Dabei hat der eigene Abstieg längst begonnen.
 
Globalisierung
Aktionärsstruktur von DAX-Unternehmen
In der Vergangenheit war für Deutschland die Kontrolle von Unternehmen durch Mehrheitsaktionäre oder mehrere Großaktionäre typisch. Die Aktionärsstruktur zeigt heute ein gänzlich anderes Bild.
 
Hypo Real Estate verspielte Steuergelder
 
Hanno Beck über Folgen der Geldschwemme
"Die Blase wird platzen, die Preise werden erodieren"
 
Die AfD, der Osten und der liberale Flügel
 
Noch keine Volkspartei
Kommentar: AfD zählt sich zu den Etablierten
 
„Braune Suppe“
AfD geht gegen SPD-Generalsekretärin vor
 
Wegen Auftritt bei AfD
SPD fordert Sarrazin zum Parteiaustritt auf
 
(Wegen verleumderischer E-Mail an Spiegel…)
AfD-Politiker Hein schlägt Mandat aus
 
Mecklenburg-Vorpommern
AfD-Landeschef verteidigt Zustimmung zu NPD-Antrag
 
AfD entlarvt das System Merkel
 
"Hemmungslos demagogisch": Schäuble fordert härtere Auseinandersetzung mit AfD
 
Zentralrat der Juden ist besorgt über die AfD
 
Die AfD – auf dem Weg zur wirklichen Alternative?
 
Christopher Lauer verläßt Piratenpartei
 
Duisburgs CDU nimmt "christliche Verantwortung" aus Satzung
 
Europa-Union
Preisverleihung in Berlin
… und dann kam Broder
 
Einbrecher in Deutschland werden immer dreister
Die Zahl der Einbrüche in Deutschland steigt wieder, dabei sinkt gleichzeitig die Aufklärungsquote.
 
Berlin-Tiergarten
Denkmal für „Euthanasie“-Opfer eingeweiht
 
AfD fordert würdiges Mahnmal für 13. Februar auf dem Dresdner Altmarkt
 
(1. Weltkrieg)
Gab es in Löwen 1914 doch belgische Franktireure?
"Friendly Fire" als Folge von Freischärlerbeschuss: Weltkriegsexperte Ulrich Keller stellt einen mehr als 50 Jahre alten Konsens über eines der bekanntesten Massaker des Ersten Weltkrieges infrage.
 
Darf eine Straße heute noch nach Hindenburg heißen?
Schon seit Jahren wird in Darmstadt darüber gestritten, ob die Hindenburgstraße weiter so heißen oder umbenannt werden soll. Andere hessische Städte haben ähnliche Fälle schon entschieden.
 
Hindenburgstrasse in Darmstadt umbenennen - jetzt!
 
(VfB Stuttgart – Slogan mit politisch korrekter Aufregung)
„Furchtlos und trew“
 
Antirassistisch unterfütterte Museumspädagogik
Ausstellung im Historischen Museum zeigt einseitiges Geschichtsbild
 
LINKE / KAMPF GEGEN RECHTS / ANTIFASCHISMUS / RECHTE
 
AfD
Diskussion um rechte Mitglieder
Rechte Vergangenheit holt AfD-Abgeordneten ein
 
Nach der Landtagswahl in Sachsen
AfD gibt erstes Amt zurück
Die AfD sollte den Alterspräsidenten im sächsischen Landtag stellen: Detlev Spangenberg. Der aber war in rechten Gruppen aktiv.
 
Verfassungsschutz warnt vor Gewalt gegen AfD-Mitglieder
 
AfD vermutet Hackerangriff hinter neonazistischen Tweets
 
Hessen-CDU will an NPD-Verbotsverfahren festhalten
 
Berlin
Ende im Internet verkündet
Antifa macht Schluss– aus Mangel an Aktivisten
 
„Kein Unrechtsstaat“
Heftige Kritik an Gysi-Äußerungen zur DDR
 
Gysis Persilschein
von Michael Paulwitz
 
Honecker-Verherrlichung
Friedrichstadtpalast lädt Sängerin aus
 
Themenwoche Toleranz
Hip-Hopper Jan Delay wird ARD-Maskottchen
 
"Grüne" machen Propaganda gegen "rechtspopulistische Kackscheiße"
 
Syburg
„Deutschland verrecke“ auf Mahnmal gesprüht
 
Protokoll: zwischentag in Bonn
 
300 bei Openair-Messe “zwischentag” in Bonn
 
POL-BN: Spontandemonstration in Bonner Südstadt
 
(WDR-"Monitor" zum "Zwischentag")
Schaffe, schaffe, Häusler-Bauer
 
(Linke Proteste gegen Preisverleihung an Stefan Scheil)
Schweinfurter Eifer
 
(Oliver Höfinghoff)
Prügelvorwürfe: Piraten-Abgeordneter verliert Immunität
 
Polizei-Kessel war rechtens
Juristischer Kraftakt um Blockupy
 
EINWANDERUNG / MULTIKULTURELLE GESELLSCHAFT
 
Schule mit Courage
 
Politische Korrektheit
Schwedisches Fernsehen streicht „Neger“ aus Pippi Langstrumpf
 
“Schwarz-Grün hat in der Integration schwere Fehler gemacht”
Wolfgang Hübner im FAZ-Interview
 
Björn Höcke bei Maybrit Illner – eine Kurzanalyse
 
Kommentar
Günther Jauch und der Imam
von Fabian Schmidt-Ahmad
 
Rotherham-Skandal: Polizeichef tritt zurück
 
(Migrant Offshore Aid Station - Der erste Schritt in den offiziellen Übersee-Transfer von Flüchtlingen)
Leben retten auf eigene Kosten
 
(Ebenso zur MOAS)
Humanitäre Vorbilder
Regina und Christopher Catrambone aus Malta helfen Migranten in Seenot – mit Drohnen, Schiffen und eigenem Geld.
 
Linkspartei fordert Aufenthaltsrecht für „Opfer rechter Gewalt“
 
Haushaltssperre
Flüchtlinge treiben Berliner Bezirk in die Pleite
 
Haushaltssperre wegen teurer Flüchtlingspolitik
Kreuzberg zu pleite für Klopapier
 
Berlin-Kreuzberg
Asylbewerber in besetzter Schule bewaffnen sich
 
(Kommentar zur Gewalt gegen Asylbewerber in Burbach)
Brennpunkt Asylbewerberheim
von Michael Paulwitz
 
Niedersachsen
Mieter müssen Asylbewerbern weichen
 
Für Flüchtlinge und U3-Betreuung
Dietzenbach pocht auf volle Kostenerstattung
 
(Christine Lüders klagt…)
Ablehnung von Sinti und Roma in allen Schichten
Die Politik muss nach Ansicht der Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes mehr gegen die Stigmatisierung von Sinti und Roma tun. «Die Menschen wissen nichts über Sinti und Roma, die Bilder sind von der Straße geprägt», sagte Christine Lüders im ZDF-"Morgenmagazin"
 
(Auch hier klagt sie…)
Lüders beklagt Frauenmangel
Christine Lüders spricht sich für mehr Frauen in den Führungsetagen öffentlicher Unternehmen aus. Die Antidiskriminierungsbeauftragte findet, der Staat mache sich andererseits unglaubwürdig.
 
Der Taschendiebstahl boomt
 
(Antidiskrimnierungsstelle)
Lüders als Sprachrohr
 
Nicht von Meinungsfreiheit gedeckt
Presserat rügt islamkritischen Artikel der „Bild“-Zeitung
 
Nach islamkritischem Kommentar
Nicolaus Fest verläßt die „Bild am Sonntag“
 
Umbau in Horn: Außen noch Kirche, innen schon Moschee
Der Umzug der muslimischen Al-Nour-Gemeinde in die Kapernaumkirche in Hamburg-Horn löste gespaltene Reaktionen aus. Nun ist der Umbau des Gotteshauses fast abgeschlossen. Ein Ortstermin.
 
Offenbach
Islamisches Gräberfeld
Mehr Pflege für Allahs Kinder
 
(wohl eher stellt man sich erneut als Opfer dar…)
Bundesweiter Aktionstag
Muslime setzen Zeichen gegen IS-Terror
 
Zum Aktionstag der Muslime in Deutschland am 19. September
Hintergrundinformationen zu einem Ablenkungsmanöver
 
Halt, Scharia-Polizei!
 
„Scharia-Polizisten“ nun auch in Bonn und Köln
 
Trotz Vorstrafen
Berliner Polizei bildet ehemaligen Intensivstraftäter aus
 
Nordrhein-Westfalen
Jeder vierte Häftling ist Ausländer
 
„Steh auf – nie wieder Judenhaß!“
Staatsdemo im Paralleluniversum
 
Verdacht der Piraterie
Polizei nimmt Asylbewerber aus Somalia fest
 
Mord an Dominik Brunner: Schläger vorzeitig aus Haft entlassen
 
München
Peruanerin erfindet fremdenfeindlichen Übergriff
 
(Kurden)
Clan-Schießerei in Lüneburg: „Ehrverletzungen müssen gerächt werden“
 
83-Jährige stirbt im Celler AKH: Angehörige bedrohen Personal
 
Celle: Kurden wüten in Krankenhaus
 
Wolfsburg
Drogenstreit eskaliert
Toter bei Massenschlägerei vor Asylbewerberheim
 
(Hundehalter Oman A…)
Wut auf Polizisten in Rüsselsheim!
Internet-Aufstand wegen erschossener Kampfhunde
 
(Türkisch-Irakisches Milieu…)
Verletzte schweigen
Disco in Offenbach von Bande gestürmt?
 
Ausländerkriminalität
Vergewaltiger waren Asylbewerber
 
Ausländer dominieren Organisierte Kriminalität in Deutschland
 
(…Kollegen des Mannes aussagten, er habe versucht sie zum Islam zu bekehren.)
US-Bundesstaat Oklahoma
Mann soll Kollegin geköpft haben
 
Gewalt in Südtirol: Wenn Rom versagt, muß Bozen übernehmen
 
KULTUR / UMWELT / ZEITGEIST / SONSTIGES
 
(Deprimierend im Vergleich zum gegenwärtigen Zustand)
Video
Eine Reise in das Deutsche Kaiserreich ( 1871 - 1918 )
 
Versagen mit System
Kommentar zu öffentlichen Großprojekten
 
Wiens Kulturerbe retten! Initiative gegen Abrisse
 
33 Initiativen demonstrieren gegen die “Stadtzerstörung” in Wien
 
(Video zu Abrissen)
Gentrifizierung
Servus München!
 
Immobilienwirtschaft und Denkmalpflege
Schweizer Abrisskommando
 
Unterstützerinitiative für den Wiederaufbau der Garnisonkirche Potsdam
 
Energetische Sanierung
Stoppt den Dämmwahn!
Deutschland wird mit Styroporplatten verpackt. Das ist ökologisch zweifelhaft, absurd teuer, die Häuser gehen schneller kaputt. Und es drohen noch weitere Risiken.
 
Das Milliardengeschäft der Dämmstoffindustrie
Mächtige Lobby, gigantische PR-Maschinerie: Wärmedämmung ist ein Milliardenmarkt. Doch bei deutschen Experten wächst die Styropor-Skepsis. Sie fürchten Brände, Schäden – und ein großes Minusgeschäft.
 
Mietervertreibung für das Klima – Eine weitere Folge der Energiewende
 
Ökomanifest von rechts
von Philip Stein
 
Leichte Sprache, seichte Sprache
 
Feminismus
Die Escort-Begleiterinnen der AfD
Mit der AfD kehrt der Anti-Feminismus zurück auf das politische Parkett. Und das in einer Zeit, in der sich Frauen so uneins sind wie selten. Ein Kommentar.
 
Gender-Debatte
Vom Zorn abgehängter Männer
Im Internet wie im Feuilleton suhlen sich rechte Meinungskrieger in ihren Ressentiments. Ein Gegenangriff von Christina Schildmann und Anna-Katharina Meßmer
 
Die SPD als Gender-Streber und Fettnapftreter
 
(Aufgebauschter Sex-"Skandal" um Schweizer "Grünen"-Politiker)
Geri-Gate und unser privater Rückzugsraum
 
Gutmenschen mögen Genderdeutsch
 
Facebook
Sechzig Geschlechter sind noch nicht genug
 
Die AfD, die realpolitische Flexibilität und wir
 
Amerikanisierung – aber ja, bitte!
 
Die Deutschen verkaufen sich fast immer unter Wert
15 Jahre lang lebte unser Reporter in Amerika. Jetzt kehrt er nach Deutschland zurück und findet tatsächlich Gefallen an einem Land, das er nicht mehr wiedererkennt. Versuch einer Heimkehr.
 
Provoziert euch doch selbst!
Früher haben Studenten noch protestiert, beschweren sich die Alten. Unsere Autorin wehrt sich: Wir müssen unseren Professor nicht mehr anbrüllen, um gehört zu werden! Ein Kommentar von Muriel Reichl
 
Xavier Naidoo – ein Rechter?
 
Gewalt und theologische Tradition im Islam
Töten im Namen Allahs
 
Shift happens
Die Computer sind uns auf den Fersen. Unsere Arbeit wird sich radikal ändern. Es geht uns allen an den Kragen: Und das ist gut so Von Gunter Dueck
 
TV-Kritik: Maybrit Illner
Der neue Freizeitsozialismus
An Jeremy Rifkins Buch „Die Null-Grenzkosten-Gesellschaft“ kommt auch die Bundesregierung nicht vorbei. Bei Maybrit Illner zeigt Kanzleramtschef Altmaier im Gespräch mit dem Autor, wie drängend das Thema und wie ideenlos die Politik ist.
 
Udo Ulfkotte: Gekaufte Journalisten
 
Japans heiliger Berg Fuji mit Fäkalien verschmutzt   

Islamic State Created by United States

ISIL1.jpg

Islamic State Created by United States

Nikolai BOBKIN

Ex: http://www.strategic-culture.org

 

The battle flag is raised and waving. The United States has launched an air campaign against the Islamic State delivering strikes in Iraq and Syria. It is done without the permission of the Syrian government and the United Nations Security Council. There were allegations on the part of Russia and Iran that the final objective of the US-initiated operation was the elimination of Syrian infrastructure. The concern Moscow and Tehran have expressed appears to be justified. 

Rear Admiral John Kirby, the spokesman of US Defense Department, reported that the US aviation hit 12 oil installations on Syrian soil that were supposedly under the Islamic State control. The Admiral said more similar strikes are planned. On June 25, 2011 a memorandum of understanding on the construction of Iran-Iraq-Syria pipeline was signed in Bushehr. And the unrest in Syria went on the rise right after this agreement was concluded. They are right saying the war waged by the US against the government of Bashar Assad is a war for oil and gas. Damascus was added to the list of US enemies in 2009 when Assad rejected the proposal to take part in the construction of US-sponsored Qatar-Europe pipeline going through the Syrian territory. Instead Syria preferred to strike a deal with Iran on building a gas route going across Iraq to the Mediterranean shore. Back then Henry Kissinger made his frank admittance pronouncing the phrase to become famous afterwards, «oil is much too important a commodity to be left in the hands of the Arabs». 

The creation of caliphate on the territory of Iraq and Syria will make US (ExxonMobil Corporation) and British (BP и Royal Dutch Shell) oil producing companies suffer losses in Iraq and lose access to Syrian hydrocarbons (after the regime change in Damascus as Americans apply efforts to topple the Syrian government). 

The US put up with the Islamic State till it had been fighting the Syrian government forces. It was declared war on as soon as its armed formations invaded Iraq and proclaimed the creation of a new state. No double standards, it’s all about the US elite’s aspiration to gain global control, the war with the Islamic State is nothing else but a local operation, a part of a bigger plan. 

The US policy has many inconsistencies and mismatches as Washington finds it harder to impose its conditions on the rest of the world. No doubt Syria will remain the main target for the United States as an element of the policy aimed at weakening Russia. The Islamic State was created by the United States; the goal is to generate a powerful destabilizing wave striking deeper into Eurasia. Now he US is clandestinely preparing the overthrow of Bashar Assad. That’s how many countries perceive the unilateral actions of Washington against the Islamic State. The Obama’s plans to form a broad coalition have failed. Americans have convinced the Persian Gulf states (Bahrein, Qatar, Saudi Arabia and the United Arab Emirates) to compensate the expenditure. The US has also managed to make Jordan permit the use of its infrastructure to deliver airstrikes by NATO member-states: Great Britain, France, Belgium and Denmark. According to US State Department, 54 states and three international organizations – the European Union, NATO and the League of Arab States - have promised to contribute into the campaign. But the participation is not universal as US State Secretary John Kerry has said. Few countries trust the United States of America now. 

The world has not forgotten that then United States invaded Iraq in 2003 without the sanction of United Nations Security Council. Back then Washington said that Iraq was working on weapons of mass destruction program and the use of force was needed to disarm it. There was no United Nations Security Council’s vote because Russia, China and France let know that any draft resolution mentioning the use of force against Iraq would have been vetoed. Back then the United States blatantly ignored public opinion and launched an offensive against Iraq to destroy the country. The implications are felt nowadays. Now America has done the very same thing again. 

The history is repeating itself. On January 29, 2014 James Robert Clapper, the Director of National Intelligence, made a Statement for the Record Worldwide Threat Assessment of the US Intelligence Community before the Senate Select Committee on Intelligence. He mentioned Syria presenting iffy figures on the composition of rebels’ formations. The main thing in his report was the affirmation that «moderate» opposition elements accounted for 80% of the anti-government forces in the country. He supported the idea of providing them with financial aid, something the US Senate had secretly voted for. Now all these «moderates» have suddenly turned into uncompromising terrorists. America has unleashed a war against just one of the groups. Please note – not against terror in general but only against the group called the Islamic State. It would be interesting to know what US intelligence leaders think about the «moderate» Jabhat Al-Nusra, a Syrian jihadist group and a branch of Al-Qaeda fighting against the Bashar Assad’s government?

In response to air strikes against Syria the Jabhat al-Nusra leaders said they were ready to counter the United States along with the Islamic State. The US actions consolidate terrorists. Talking to CBS two years ago Obama said that Al-Qaeda was decimated and rendered ineffective. Just recently he said that in the recent two years the militants have used the chaos brought about by the Syrian civil war to their advantage and restored their fighting capability. The President never admitted that the chaos ensuing as a result of civil war going on in Syria is a consequence of US actions in the Middle East. 

General Martin Dempsey, the current Chairman of the Joint Chiefs of Staff, believes that the Islamic State cannot be defeated neither in Syria, nor in Iraq without having boots on the ground. According to him, a political decision is needed to bring the troops in. If it happens a wave of destabilization will go beyond the boundaries of Syria and Iraq and the terrorist ranks will be filled with new warriors. It will open breath taking prospects for US military-industrial complex.

 

Will the US use ISIL to attack Assad?

 

WASHINGTON.jpg

Author: Jim Dean

Will the US use ISIL to attack Assad?

Monday mornings can always be a scary way to start the week. But with Obama’s new version of “Pax Americana”, that the US now claims the right to bomb anywhere it deems necessary, we have all been on pins and needles as to how the White house war schemers were going to manipulate the ISIL-Dash crisis into a “get two for one” deal…using it to topple Assad in the process.

I had been expecting this to be done in steps like the camel moving into your tent during the sandstorm by sticking his nose in first. The next thing you know it is all the way inside and there is no room for you anymore.

But Obama has started the week with a new red line, threatening to trigger a full bombing campaign on Syria if a US plane gets shot down while conducting unauthorized strikes inside Syria. It sounded like George Bush (43) had come back and hijacked a press conference to do his cowboy routine that he so enjoyed like a teenage boy, one last time.

Remember that Syria, despite being aware of the camel’s nose in the tent story, graciously consented to US strikes against ISIL and Al-Nusra as long as the targets were coordinated with Damascus. It is the least one would expect from any country with an ounce of dignity and pride to request.

Syrian’s foreign minister, Walid al-Moallem, using the non-confrontational Russian diplomatic style which has helped keep the lid on things, was most gracious in stating his county would cooperate with regional and international anti-terror efforts in the way it is supposed to be done, under UN resolutions and respecting the country involved. He made no threats to shoot down American planes.

So here we have a non aggressive, non-threatening country asking that such a dangerous and delicate tactic such having terrorist targets bombed by a third country, that it be done under international law to prevent accidental escalation, or as it seems to be in this case…planned escalation.

Syria is the country that took advantage of Lavrov’s lead to deflect an earlier US overt threat by offering to remove all of its chemical weapons stockpiles and facilities. This has been successfully completed and conveniently forgotten by the White house and Western media despite its positive contribution to avoiding a wider regional war.

We seem to forget that Syria was not charged with the 9-11 attack, it has blown up no US embassies or beheaded American journalists, done anthrax attacks here, or used mini-nukes to bring the World Trade Towers down, as released recently by Veterans Today with the leaked 2003 Sandia nuclear laboratory report confirming that the dust sample mass spectrometry tests confirmed the use of nuclear explosives that day.

On the contrary, this confirmation of 9-11 being a nuclear attack was classified and nothing done to track down those responsible. The perpetrators are still walking around free, they have more mini-nukes at their disposal to use when they want, and our entire national security apparatus has been stood down from protecting us. Why? It seems like an impossible scenario.

What we got instead, besides the Patriot Act and a massive increase in foreign and domestic surveillance, is the launching of the Bush-Cheney-NeoCon cabal’s, “Pax Americana” by fire and brimstone. We later got Obama’s Asia Pivot, and the cranking up of another new totally manufactured crisis with the anti-Russian Jihad that the war schemers here, in NATO and the EU have launched for some yet to be explained reason. We have inflicted more 9-11’s on other countries than I can count, including several our own military personnel who were sent to fight in faraway lands when they should have been used to root out the real nuclear terrorists of 9-11 hear at home.

One would think that with all the instability in the world today due to an escalating East-West confrontation that wise leadership would avoid planting more land mines and trip wires to create more mayhem, but that is exactly the path the Obama administration continues to choose. The only anomaly to this has been the positive movement toward ending the manufactured tensions over Iran’s non-existent nuclear weapons program.

But there is another layer to this new anti-ISIL AmeriKanzi Jihad. As 9-11 is now a proven false flag attack, by the most preeminent sources on the planet, the bomb designers at Sandia Labs and the IAEA nuclear proliferation investigators, so was the al-Qaeda bogeyman construction. The IAEA people have told us that the dust sample analysis of many of the big terror bombings done over that “al-Qaeda period” also tested positive for nuclear explosives being used. Why was this classified then, and why did not more serve their country and oath of office by getting this out sooner so public pressure could be brought to bear to hunt those responsible down?

The result of their failure is we now live in a climate of false flags and psyops where under the guise of protecting us, new redlines, hair triggers, escalations and confrontations are being put upon us every month. And this overt aggression is sold to us under the now worn out mantra of an anti-terrorism campaign when we have a mountain of evidence now of Western state sponsored terrorism.

The present Jihadi proxy terror brigades that were created by the West, Israel, and the Gulf states is now an old story. We also have Turkey, a NATO country, so involved that John Kerry had to fly there to beg to use the airbases for ISIL strikes in Syria. We have been reporting for some time now that Turkey has been a major logistics supporter for ISIL with not a peep out of the US, NATO, or the UN. Even our reports on it were generally ignored in US mass media and only got out primarily due to Press TV.

But today we had official confirmation, and more. The EU’s ambassador to Iraq, Jana Hybas-kova gave us a present with a briefing she gave to the EU’s Foreign Affairs Committee, one that we could have given. She spilled the beans that certain EU countries had been buying crude oil from ISIL. Mind you that these are countries “in addition” to Turkey and Jordan.

And what EU countries are these who are ”aiding and abetting terrorism by providing material support”, a very serious felony? The ambassador would not say despite the request from committee members. Think about that for a minute, how bizarre a situation that is. We have an allegedly democratic institution like the EU where an official report like this was made, kind of…but again we see the automatic stand down. In this case not only is no action being taken to stop it, but on the contrary, the EU is protecting the perpetrators by keeping their identities secret.

So we are left with this incredible situation of the West engaged in a War on Terror, and a War of Terror at the same time. But now we have an official EU acknowledgement. Will the citizens of the EU do anything to force the disclosure of the countries involved? Will those countries feel victimized if that happens, because the US and Israel, the Gulf States, Turkey and others… none of them have been sanctioned for doing the same thing, for years? You just can’t make this stuff up.

Jim W. Dean, managing editor for Veterans Today, producer/host of Heritage TV Atlanta, specially for the online magazine “New Eastern Outlook”.
First appeared: http://journal-neo.org/2014/09/29/will-the-us-use-isil-to-attack-assad/

La France peut gagner la bataille contre ses «saboteurs»

La France peut gagner la bataille contre ses «saboteurs»

Auteur : Eric Le Boucher
 

Eric Le Boucher publie en cette rentrée Les saboteurs, Quand les politiques bloquent une France qui veut avancer (Plon). En voici quelques extraits.

Il existe un génie français. Non qu’il n’y ait d’autres peuples admirables sur la Terre, mais le nôtre a, bien chevillés ensemble, une intuition de l’universel et un sens terrien, une tête et des pieds. Les Français ressentent l’injustice et ils savent cultiver leur jardin. Au XXIe siècle, ce sont là deux avantages inouïs. Son éthique collective et son autonomie individuelle mettent la France en concordance avec le siècle qui vient. Contrairement à ce qu’ils pensent et à ce que l’on ne cesse de leur répéter, les Français ont un bel avenir, ils sont doués pour l’époque. Inventifs, débrouillards et autonomes, ils peuvent individuellement trouver leur place ; exigeants, ils peuvent ensemble redevenir un modèle de société équilibrée.

Encore faut-il le leur dire et les y conduire.

Il existe aussi un mauvais génie français: la politique. L’histoire a forgé un pays où tout procède de la politique, tout en dépend, tout y revient. La société civile y est asservie. Et malheureux Français! Leur classe politique est dans un état de décomposition avancée. Au bout de trente ans d’aveuglement, de manque de courage et d’inaction, les responsables ont mis la France dans une impasse totale: économique, sociale, institutionnelle, culturelle et désormais psychologique.

[Il est temps] d’inverser le regard sur la France et sur le monde. Le moment est le bon. Bon parce que les Français ont envie de retrouver des motifs d’espoir. Bon parce que la crise financière débouche sur une nouvelle phase de la mondialisation qui devrait –en tout cas, qui pourrait– être beaucoup plus favorable. La France a souffert dans ses gènes depuis trente ans, mais elle arrive devant un horizon nouveau où, pour peu qu’elle reprenne goût à l’avenir, il lui sera permis d’épouser son temps.

Les périls sont immenses, il faut les mesurer avec lucidité. Les technologies d’abord forcent à une mise en mouvement permanente. Il ne s’agit plus de faire une «réforme», de passer de A à B, mais d’en faire tout le temps, de les engager, de les amender, de les modifier sans plus de cesse, de réformer les réformes. Le monde a «dérivé» mais au sens des mathématiques qui «dérivent» les fonctions, qui transforment la position en vitesse, la vitesse en accélération. Rien ne sera plus jamais «stable», comme après guerre. La planète restera en course, toujours mouvante, toujours fragile. Economiquement, nous passons d’un univers «keynésien», autour de l’équilibre, à un univers «schumpétérien» de destructions et créations permanentes à la façon décrite par l’économiste Joseph Schumpeter. Il faut se mettre en mouvement pour des adaptations continues, les plus rapides gagneront tout.

[Il faut entrer] dans l’âme de la France afin d’y découvrir que le mal-être peut être surmonté dès lors que les responsables politiques cesseront de nous enfermer dans le passé. Dans le monde et ses périls, où tout change, tout peut changer. Au sein de cette nouvelle mondialisation, la France peut retrouver un rôle humaniste qui lui ressemble, une ambition qui la vivifie et une thérapie à sa névrose. Elle devra en passer par une première étape, l’Europe, l’échelle à laquelle le nouveau modèle fera la démonstration de l’exemplarité de ses «valeurs».

[...]

Depuis trente ans, gauche et droite ont saboté la France en reculant devant les adaptations et les réformes. Ils ont maintenu le «modèle français» à coups d’impôts et de déficit. François Mitterrand s’est fait réélire en 1988 sur un programme «ni-ni», ni privatisation ni nationalisation, autrement dit, ni libéralisme ni socialisme, la France depuis n’a plus avancé. Son successeur Jacques Chirac, après l’échec des tentatives d’Alain Juppé de réformer les régimes spéciaux de retraite en 1995, n’a plus jamais voulu toucher à rien. Surtout à rien! Un de ses ministres de la Justice qui proposait une nouvelle organisation m’a raconté les coups de fil du Président:

«Tu me fais ch... avec tes réformes. Arrête tout de suite! Et viens boire une bière.»

Nicolas Sarkozy a promis la rupture avec cet immobiliste «ni-ni» français, mais l’indétermination était au fond de lui. Entre étatisme et libéralisme, il allait de l’un à l’autre. De la sorte impréparé, courageux mais versatile, il n’a pas su faire. La crise, certes, ne l’a pas aidé. François Hollande, encore plus impréparé, est contraint par les événements à engager une politique d’économies budgétaires et une politique de l'offfre  favorable aux entreprises, qui est à l’opposé du «socialisme de la relance par la demande» tel que l’envisage une majorité de ses amis. Il doit composer dans un nouveau ni-ni.

 [...]

La politique française n’est plus que la gestion des échéances électorales doublée d’une furieuse guerre des ego. Qu’importe l’impréparation, qu’importe les mille rapports sur le déclin français et les solutions proposées, qu’importe les voyages à l’étranger pour apprendre et comparer, la classe politique française a une autre stratégie beaucoup plus payante : attendre que le parti au pouvoir, lui aussi impréparé et médiocre, tombe. L’alternance est une bénédiction: on arrive au pouvoir en faisant des promesses de père Noël, on rate, l’élection vous balaie, mais on retrouve un siège dans l’opposition, on rentre au chaud dans sa région et on attend tranquillement l’échec inévitable des successeurs. Tournez manège! [...] Dans un pays d’essence aussi politique, la perte de crédit de la classe dirigeante est inédite et alarmante. Quand, d’un côté, les Français attendent tout de l’Etat et que, de l’autre, ils en regardent les responsables avec dégoût, la France est en grand danger.

[...]

«Il y a quarante ans, tous les Français ?pouvaient citer les noms de dix hommes d’Etat, de droite ou de gauche. Ce n’est plus le cas aujourd’hui», commente Valéry Giscard d’Estaing pour qui «la classe politique s’est recroquevillée». La compétence en telle ou telle matière ministérielle n’importe pas, comptent seulement la carrière faite au sein du parti et le poids acquis dans les «courants» et les écuries internes.

Les cabinets ministériels de l’actuel gouvernement sont une caricature de la dérive. Ils sont remplis de jeunes issus d’associations étudiantes devenus attachés parlementaires ou permanents du PS. Hier, la France était dirigée par les énarques, aujourd’hui par ceux qui ont raté l’ENA. La vie politique s’inspire au pire de la vie syndicale: ceux qui n’arrivent pas à percer dans l’Administration par leur talent prennent leur carte du PS pour, l’alternance venue, accéder aux cabinets ministériels ou à la députation et commander enfin. Un «tour extérieur» d’une épouvantable espèce.

«Les médias ne sont pas étrangers à la pire forme que prend la politique, analyse Jürgen Habermas. D’un côté, les dirigeants politiques ne résistent guère à la douce contrainte de médias les invitant à se mettre eux-mêmes en scène, fût-ce sans la moindre originalité. De l’autre, les programmateurs des médias sont eux-mêmes pris au piège de cet emballement qu’ils suscitent et qui s’empare de la moindre occasion.»

Médias et politiques ont en commun l’intérêt de la superficialité, ils ont partie liée dans la course à l’immédiateté. Cette intime promiscuité explique pourquoi les deux sont associés dans l’opprobre et le discrédit, les uns enfonçant les autres et vice versa.

Que la classe politique française soit, comme toutes les autres dans tous les pays, dépassée par les problèmes globaux et que l’éclatement des solidarités d’hier lui pose de redoutables problèmes de décision sont une réalité. La difficulté du «métier» est devenue grande. Mais au moins les autres essaient, tentent courageusement des réformes. En France, le fatalisme domine. Les politiques constatent leur impuissance et ils se réfugient derrière les électeurs pour partager leur peur de l’avenir. Ils ne savent que proposer un retour en arrière, une France «protégée», «démondialisée». Toujours ce goût pour les lignes Maginot.

On arrive ici au cœur de l’accusation de «sabotage». La classe politique française s’est intellectuellement renfermée, elle ignore le monde des idées. [...] Des centaines de rapports décrivent le monde et disent sérieusement quoi faire. Jean Pisani-Ferry a remis en juin 2014 un très réfléchi rapport: «Quelle France dans dix ans?» au président de la République. Comme les précédents, Michel Camdessus (2004), Michel Pébereau (2006) ou Jacques Attali (2008), il sera sans suite ou presque, des réformes au tiers de ce qu’il faudrait. Mais le commanditaire ne tarit pas d’éloges, lance des «chantiers d’approfondissement», d’autres études, d’autres rapports... L’organisme que préside Pisani-Ferry s’appelle «France Stratégie», il se veut un nouveau Commissariat au Plan supprimé dans les années 1980. France Stratégie nommée par antithèse, la France n’a plus de stratégie. La politique gère au pied levé, avec pour seule boussole l’élection qui vient.

Il existe encore en France des intellectuels qui essaient de penser. Quelques think tanks, dotés de maigres moyens, font de sérieuses propositions. Les sciences sociales accouchent d’un nombre impressionnant de livres. Economistes, sociologues, historiens travaillent avec une ouverture internationale et produisent des analyses nouvelles et riches, en traitant par analyses statistiques le nombre immense de données sociales désormais disponibles. Les meilleurs obtiennent une réputation à l’étranger, comme le prouvent le succès aux Etats-Unis des thèses de Thomas Piketty sur les inégalités ou l’écoute qu’obtient Esther Duflo sur la pauvreté auprès de Barack Obama, mais aussi partout sur la planète, sauf en France.

[...]

Il est temps de se «retourner» et de se porter en avant. L’âme française n’est pas si contraire au monde, l’avenir n’est pas si horrible. La France n’est pas condamnée au renoncement à elle-même, elle peut tout à l’inverse se rétablir sur ses principes et les porter haut, en Europe et dans le monde. Elle peut être regardée non plus comme l’homme malade de l’Europe mais, à nouveau, le coq et le renard réunis, comme un modèle de créativité, d’équilibre et d’humanisme.

Ce qu’il faut faire, concrètement, est connu depuis longtemps, écrit dans des dizaines d’excellents rapports, compilé dans les réussites étrangères. La voie est tracée. Elle est radicale, elle impose de changer nos façons d’approcher les problèmes, d’adopter un pragmatisme résolu, de remplacer un modèle stable pour un modèle mobile, de combattre la défiance et de rénover la solidarité, de mettre au pilon les montagnes de règlements, de lois fiscales et sociales pour libérer, en grand, les capacités des créateurs, des ingénieurs, des scientifiques, de refaire l’école, de réhabiliter le risque et l’argent du succès, de donner des «capabilités» à chacun, de ne plus assister mais rendre autonome.

La condition est de trouver les dirigeants qui oseront «se tourner» vers l’avenir, ne plus promettre vainement de nous en «protéger» mais de nous y préparer. Il suffit des peureux qui ne se maintiennent qu’en encourageant nos peurs. Trouver les hommes et les femmes capables de chasser les chimères pour éclairer positivement le monde qui vient et redonner aux Français ce qui leur manque: une tranquille confiance et un ferme élan. Qu’ils aient –revenons au bon génie français– dans la tête une vision et des pieds solides.

[...]

L’autre condition concerne les citoyens eux-mêmes. Nos responsables sont ignorants du monde, médiocres dans leurs idées, lâches dans leurs comportements, mais les Français les élisent. Par excès d’espoir ou de désespoir? Par désintérêt pour le sort collectif? A l’heure du renard, d’une prise en main de la société civile par elle-même, à chacun de montrer son intelligence et sa débrouillardise d’une part, mais aussi, d’autre part, sa civilité et son implication. Aux Français d’être moins égoïstement renfermés sur eux-mêmes. On ne peut rétablir la solidarité nationale, européenne et mondiale sans donner de la générosité.


- Source : Eric Le Boucher

Satire : Le terrorisme au Proche-Orient

[Vidéo] Satire : Le terrorisme au Proche-Orient

Programme satirique allemand sur la politique américaine au Proche-Orient et le terrorisme radical islamiste.

Ce programme se nomme « Die Anstalt », c’est-à-dire l’institution. Le terme peut servir d’euphémisme pour désigner un asile (Heilanstalt). Il s’emploie aussi pour parler d’une chaîne de télévision (Fernsehanstalt).

Sous-titré en français